Scholz in Südafrika: "Sollten multilaterale Welt schaffen"
"Wir sollten es jetzt möglich machen, dass es eine gute Zusammenarbeit gibt, dass wir eine multilaterale Welt schaffen können." Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz heute im Interview der DW in Südafrika.
"Afrika ist der Kontinent neben Europa und deshalb ist es wichtig, dass wir intensiv daran arbeiten, sehr gute Beziehungen zu allen Staaten in Afrika zu haben. Und es ist auch wichtig, dass wir unsere Beziehungen zu allen demokratischen Staaten auf dem Globus ausbauen. Demokratie, Rechtsstaatlichkeit – Fragen, die für uns wichtig sind, sind nicht nur etwas, das mit den sogenannten westlichen Ländern verbunden ist", sagte Scholz.
Globale Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine
Scholz: "Russland hat einen brutalen Krieg gegen ein Nachbarland begonnen. Deshalb ist es wichtig, dass wir zusammenhalten, um der Ukraine die Chance zu geben, sich zu verteidigen, ihre Integrität, ihre Souveränität. Dies ist auch für den Frieden auf der Welt wichtig. Wir sollten uns darauf verständigen, dass es nie wieder einen erfolgreichen Versuch geben darf, Grenzen mit Gewalt zu verändern. Das ist es, was Russland versucht, und deshalb können wir das nicht akzeptieren. Aus diesem Grund unterstützen so viele Länder die Ukraine mit finanziellen Mitteln, auch mit Waffen."
"Es ist offensichtlich, dass viele Länder unter diesem Krieg und der russischen Aggression leiden", so der Bundeskanzler. "Deshalb haben wir begonnen, bei der Bekämpfung der Folgen des Nahrungsmittelmangels zusammenzuarbeiten und die Länder bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu unterstützen. Und deshalb sprechen wir auch darüber, wie wir in dieser sehr schwierigen Krise zusammenarbeiten können. Aber das Beste ist, den Krieg zu beenden. Wenn Russland seine Aggression stoppen und zum Frieden bereit sein würde, wäre das das Beste für die ganze Welt."
Scholz sagte weiter: "Wir arbeiten daran, das Welternährungsprogramm zu unterstützen, und wir starten gemeinsam eine Initiative gegen die Engpässe, die jetzt kommen, und wir werden mit den Ländern auf globaler Ebene zusammenarbeiten, zusammen mit den Vereinten Nationen. Und wir versuchen, alle anderen Länder (…) davon zu überzeugen, das gemeinsam mit uns zu tun."
Zum Thema Energieversorgung, das diese Woche beim Weltwirtschaftsforum in Davos diskutiert wird, sagte Scholz: "Wir haben eine sehr schwierige Situation, wenn wir uns die Treibstoffpreise anschauen. Es ist offensichtlich, dass es nicht möglich sein wird, sie zu subventionieren, auch nicht auf globaler Ebene. Aber es ist notwendig, dass wir beginnen, die Versorgung mit Gas, mit Treibstoff, mit all den Dingen auszuweiten, die es den Ländern ermöglichen, ihre Rechnung zu bezahlen. (…) Wir diskutieren jetzt mit all diesen Ländern, die Öl und Gas fördern, und versuchen, sie davon zu überzeugen, ihre Kapazitäten zu erhöhen, so dass dies dem Weltmarkt helfen würde."
Putin versuche, "Teile des Territoriums seines Nachbarlandes zu erobern, und das werden wir niemals akzeptieren", so Scholz. Es sei notwendig, "direkt mit Putin zu sprechen und ihm zu sagen, dass er den Krieg beenden sollte und dass (…) der Krieg niemals ein gutes Ergebnis für sein eigenes Land nehmen wird. Wir sollten nicht vergessen, dass beispielsweise die Sanktionen die russische Wirtschaft heute, aber auch in Zukunft, sehr stark belasten werden. [Die Russen] werden in ihren Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung um Jahrzehnte zurückgeworfen, sie werden leiden und sie leiden, und um das zu überwinden, muss [Putin] den Krieg beenden."
Bundeswehreinsatz in Mali / Multilaterale Zusammenarbeit
Scholz: "Wir unterstützen die Vereinten Nationen bei ihren Aktivitäten in der Sahelzone, insbesondere in Mali mit dem sogenannten MINUSMA-Mandat, und das ist gut für die Stabilisierung in der Region. Aber wir sagen auch ganz klar, dass wir niemals eine Situation akzeptieren werden, in der mit der Unterstützung russischer Soldaten in Mali gegen die Bevölkerung gekämpft wird, deshalb ist es notwendig, dass sie zur Vergangenheit mit einer demokratischen Perspektive zurückkehren."
"Deutschland, alle Länder mit einer kolonialen Vergangenheit müssen sehr ehrlich sein und zugeben, dass diese Vergangenheit Teil ihrer Geschichte ist und dass sie Verantwortung für bessere Beziehungen zu den Ländern, zum Beispiel in Afrika, haben", sagte der Bundeskanzler. "Das ist auch die Grundlage für ein gutes Verhältnis in der Zukunft. Meiner Meinung nach wird es in den nächsten Jahrzehnten viele sehr einflussreiche Länder in der Welt geben, nicht nur Russland, China, die Vereinigten Staaten und Europa zum Beispiel. Es wird auch viele andere Länder geben, und das ist einer der Gründe, warum ich Indonesien und Indien, Senegal und Südafrika oder Argentinien eingeladen habe, an unserem G7-Treffen im Sommer dieses Jahres in Deutschland teilzunehmen. Denn es ist ein Ausgangspunkt für das Verständnis, dass die Welt etwas ist, für das wir gemeinsam Verantwortung tragen."
Scholz‘ Fazit seiner Afrika-Reise: "Es war sehr gut, mit den Staats- und Regierungschefs zu diskutieren und zu verstehen, dass sie eine sehr ähnliche Sicht auf die Welt haben und dass sie auch den Willen zur Zusammenarbeit teilen, und das ist eines der Ergebnisse dieser Reise in drei Länder."
Das gesamte Interview in englischer Sprache (13 Min.) finden Sie auf YouTube.
