So ist die Situation der Flüchtlinge in Schweden

Deutsche Welle: Herr Etzold, Schweden ist für Flüchtlinge ein attraktives Ziel. Das knapp zehn Millionen Einwohner große skandinavische Land hat eine lange Einwanderungstradition. Wie hat sich die Asylpolitik in der Vergangenheit verändert?

Tobial Etzold: Seit 2009 hatte Schweden pro Jahr mehr als 100.000 Flüchtlinge ins Land gelassen und war damit das Land, das pro Kopf die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat. 2015 erreichte der Zuzug seinen Höhepunkt, damals waren fast 170.000 Menschen nach Schweden gekommen - das war selbst für schwedische Verhältnisse zu viel. In diesem Kontext wurden dann Maßnahmen beschlossen, die im Laufe von 2016 umgesetzt wurden und eine klare und drastische Verschärfung der Asylgesetzgebung bedeuteten.

Das hatte zur Folge, dass im vergangenen Jahr nur noch knapp 30.000 Flüchtlinge nach Schweden kamen. Wie gut sind Flüchtlinge in Schweden denn innerhalb der Gesellschaft integriert?

Der Schwedische Staat bemüht sich, die Asylbewerber zu integrieren, es gibt beispielsweise Sprachkurse oder Qualifikationskurse. Als die Flüchtlingszahlen noch bei 100.000 Menschen pro Jahr lagen, da schien es mit der Integration im Vergleich zu anderen europäischen Ländern auch ganz gut geklappt zu haben. Die Regierung hatte zum Beispiel immer den Anspruch, Flüchtlinge möglichst schnell in normalen Wohnungen unterzubringen, um gerade die gesellschaftliche Integration zu ermöglichen. Schweden war stolz darauf, keine Massenunterkünfte zu benötigen. Wegen der hohen Flüchtlingszahlen ist das schwieriger geworden.

Ein Problem, das es allerdings schon seit einigen Jahren gibt, ist, dass viele Migranten in den Vorstädten der wenigen großen Städte wohnen. Dort liegt der Migrantenanteil an der Bevölkerung teilweise bei 80 Prozent. Da leben die Flüchtlinge mehr oder weniger abgeschottet vom Rest der Bevölkerung. Und das sind dann auch Stadtteile, wo es zu Problemen kommt und wo Perspektivlosigkeit herrscht.

Es gibt immer wieder Berichte darüber, dass die Anzahl der Flüchtlinge, die eine Arbeit finden, sehr gering ist. Wie sieht es mit der Integration auf dem Arbeitsmarkt aus?

Da hat Schweden durchaus noch seine Probleme. Die schwedische Industrie ist teilweise sehr spezialisiert, es bedarf hoher Qualifikationen, um dort zu arbeiten. Und viele Migranten haben diese Qualifikationen nicht, die müssen erst einmal auf diesen Stand gebracht werden. Das spiegelt sich auch in den Arbeitslosenzahlen wieder. Um auf dem Arbeitsmarkt Fuß zu fassen, muss man die schwedische Sprache beherrschen, da führt kein Weg dran vorbei. Wegen der hohen Flüchtlingszahlen 2015 haben sich die Asylverfahren besonders lange hingezogen. Das ist auch ein Grund dafür, dass viele Flüchtlinge bisher keine Arbeit gefunden haben.

Wie ist die Stimmung innerhalb der schwedischen Bevölkerung, was den Zuzug von Flüchtlingen angeht?

Die Hilfsbereitschaft war lange Zeit relativ groß. Man fühlte sich einer gewissen Tradition verbunden, und das schien durchaus in der breiten Bevölkerung Konsens zu sen. Auf der anderen Seite hat man nie richtig darüber diskutiert. Sobald jemand gewagt hat, Kritik zu äußern, wurde das schnell in die fremdenfeindliche Ecke gestellt - selbst wenn die Kritik berechtigt war. Das hat sich verändert, denn die Debatte ist kontroverser geworden.

Schweden hatte aber auch schon lange vor dem großen Migrationszuzug eine relativ kleine, aber sehr starke und sehr gewaltbereite rechte Szene, die auch immer wieder für unschöne Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte gesorgt hat. Diese Angriffe sind 2015/2016 noch einmal angestiegen.

In Deutschland hat die AfD von den kontroversen Debatten über die Flüchtlingspolitik profitiert. Auch in Schweden gibt es mit den Schweden-Demokraten eine rechtspopulistische Partei, die sich die Stimmung im Land zunutze macht. Welche parteipolitischen Entwicklungen sehen sie?

Zum Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 haben die Schweden-Demokraten stark von der Situation und der Stimmung profitiert und lagen in Umfragen zwischen 20 und 25 Prozent. Aus manchen Umfragen gingen sie sogar zeitweise als stärkste Partei hervor. Das hat sich ein aber ein bisschen geändert als im Frühjahr/Sommer 2016 die schwedische sozialdemokratische grüne Regierung die Verschärfungen im Asylrecht eingeführt hat. Da haben viele in der Bevölkerung gemerkt: Die Regierung betreibt nicht die Politik des uneingeschränkten Zuzugs, sondern nimmt unsere Sorgen Ernst.

Daraufhin sind die Werte der Schweden-Demokraten leicht gefallen, auf 15-20 Prozent. Aber: Ob ein paar Prozentpunkte mehr oder weniger: Sie sind schon zu einer festen Größe geworden. Und einige konservative Parteien haben zumindest ansatzweise das Tabu gebrochen, nicht mit den Schweden-Demokraten zusammenzuarbeiten, gerade auf lokaler Ebene.

Tobias Etzold ist Politikwissenschaftler und arbeitet bei der Stiftung Wissenschaft und Politik in der Forschungsgruppe EU und Europa. Aktuell erforscht er im Rahmen des "Research Centre Norden" (RENOR)-Projektes unter anderem die EU-Politik der nordischen Länder.

Das Interview führte Rahel Klein.