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11 000 Flüchtlinge aus Abchasien, Südossetien und Tschetschenien bitten Armenien um Asyl

25. Februar 2002

– Jerewan will nun Gesetzeslage ändern

https://p.dw.com/p/1sny

Jerewan, 20.2.2002, ARMINFO, russ.

Derzeit haben sich bereits etwa 11 000 Personen, vor allem aus Abchasien, Südossetien und Tschetschenien, an das Amt für Flüchtlingsfragen und Einwanderung mit der Bitte gewandt, ihnen vorübergehend Asyl auf dem Territorium Armeniens zu gewähren. Das teilte heute (20.2.) der Leiter des Amtes für Flüchtlingsfragen und Einwanderung der Republik Armenien Gagik Eganjan in der Nationalversammlung mit. Er stellte den Abgeordneten einen Entwurf mit Änderungen und Ergänzungen zum Flüchtlingsgesetz zur Debatte vor. Eganjan zufolge ermöglicht es das zurzeit in Armenien geltende Gesetz nicht, Vertriebenen vorübergehend Asyl zu gewähren und deswegen sei die Notwendigkeit entstanden, das Flüchtlingsgesetz zu ändern und zu ergänzen. (...)

Eganjan gab bekannt, Premierminister Andranik Margarjan habe beschlossen, eine Behördenkommission unter Leitung des Ministers für Territorialverwaltung und Koordinierung von Produktionsinfrastruktur Owik Abramjan zu bilden. Die Kommission solle Gesetze und Normativakte zur Lösung des Flüchtlingsproblems erarbeiten sowie die Einwanderungsflüsse regulieren. Nach einer kurzen Debatte billigten die Abgeordneten das Dokument in erster Lesung. (MO)