14 Jahre Haft für Massaker in Ruanda

Das Frankfurter Oberlandesgericht hat einen Ruander wegen Beihilfe zum Völkermord im Jahr 1994 zu 14 Jahren Haft verurteilt. Der ehemalige Bürgermeister Onesphore Rwabukombe musste sich wegen eines Massakers an mehreren Hundert Angehörigen der Tutsi-Minderheit verantworten. Nach Zeugenaussagen hatte der heute 56-Jährge Mitbewohner zum Töten aufgefordert. Rwabukombe hat die Vorwürfe stets beschritten. Die Generalbundesanwaltschaft forderte lebenslänglich. Die Verteidigung plädierte auf Freispruch.

Mehr als drei Jahre

Der Mammutprozess dauerte mehr als drei Jahre. Die Anklage gegen Rwabukombe stützte sich vor allem auf Zeugenaussagen, da es keine Aufzeichnungen zu dem Massaker am 11. April 1994 in Kiziguro gibt. In dem Ort waren mindestens 400 Tutsi brutal abgeschlachtet worden, die auf dem Kirchengelände Schutz gesucht hatten. Überall in Ruanda begannen damals Hutu-Extremisten mit der Jagd auf Tutsi. Auslöser war der Tod des Hutu-Präsidenten Juvenal Habyarimana durch einen mysteriösen Flugzeugabsturz am 6. April 1994.

Der Angeklagte gehört zur Volksgruppe der Hutu. Nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft hat Rwabukombe als Bürgermeister Mitglieder seiner Gemeinde zu dem Morden in Kiziguro aufgefordert. Die Anklage forderte auch die Feststellung einer besonderen Schwere der Schuld, so dass kein vorzeitiges Aussetzen der Strafe möglich ist. Die Verteidigung bezweifelte die Glaubwürdigkeit von Belastungszeugen und verwies auf widersprüchliche Aussagen.

Mehr als 100 Zeugen

Im Frankfurter Prozess wurden mehr als 100 Zeugen vernommen, darunter Überlebende des Massakers und verurteilte Täter. Einige in Ruanda inhaftierte Zeugen sagten vor live geschalteten Videokameras aus. Rwabukombe saß seit Juli 2010 in Untersuchungshaft. Er war 2002 nach Deutschland gekommen und erhielt Asyl.

Beim Völkermord in Ruanda vor 20 Jahren waren insgesamt bis zu 800.000 Tutsi ermordet worden. Unter den Opfern waren auch gemäßigte Hutu. Völkermord umfasst Tötungen und andere Straftaten, die mit dem Ziel verübt werden, eine nationale, rassische, religiöse oder ethnische Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Diese Verbrechen wiegen so schwer, dass sie nach dem Weltrechtsprinzip überall auf der Welt geahndet werden können.

sti/se (afp, dpa, epd)