Abbas: EU soll Palästinenserstaat anerkennen
22. Januar 2018
Mahmud Abbas nutzte einen Besuch bei der Europäischen Union in Brüssel, um seinem Anliegen Nachdruck zu verleihen. Eine schnelle Anerkennung eines eigenen Palästinenserstaates mit einer Hauptstadt Ost-Jerusalem würde die Palästinenser ermutigen, "weiter an Frieden zu glauben", sagte Abbas bei einem Treffen mit den Außenministern der EU-Staaten. "Wir versichern, dass es keinen Widerspruch zwischen der Anerkennung und der Wiederaufnahme von Verhandlungen gibt."
Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini äußerte sich in ihrer ersten Stellungnahme zunächst nicht zu dem Thema. Sie bekräftigte lediglich, dass sich die EU im Konflikt zwischen Israel und Palästina weiter für eine Zwei-Staaten-Lösung einsetze. Diese müsse durch Verhandlungen zustande kommen. Dies sei "der einzig realistische und gangbare Weg". Kritik übte Mogherini erneut an der Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, Jerusalem als Hauptstadt Israels zu betrachten.
Frankreich wirbt für Partnerschaftsabkommen
Die Europäische Union soll nach dem Willen Frankreichs mit den Palästinensern Gespräche über ein echtes Partnerschaftsabkommen beginnen. Er hoffe, dass ein Prozess in diese Richtung sofort gestartet werden könne, sagte der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian bei dem EU-Treffen in Brüssel, bei dem Palästinenserpräsident Abbas zu Gast war. Ziel müsse es sein, von dem aktuellen Interimsabkommen zu einem Assoziierungsabkommen zu kommen.
qu/fab (afp, dpa, rtr)