Abbas wirft das Handtuch

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas gehört mit 74 Jahren zur "alten Garde" der PLO. Es dürften aber weniger Ermüdungserscheinungen sein, die den einstigen Mitstreiter von Yasser Arafat und Mitgründer der "Fatah" dazu bewegt haben, auf eine erneute Kandidatur bei den von ihm für Ende Januar angesetzten Neuwahlen zu verzichten. Die Gründe liegen vielmehr in der hoffnungslosen Situation, in der die Palästinenser sich befinden. Und es ist nicht auszuschließen, dass Abbas sich zu dem dramatischen Schritt entschloss, um alle Beteiligten wachzurütteln. Denn ähnlich verfahren sind der inner-palästinensische Konflikt, der so oft beschworene Friedensprozess und das Verhältnis zu den USA.

Tief gespaltene Palästinenser

So haben wiederhole Ansätze zur Aussöhnung zwischen "Fatah" und "Hamas" zu nichts geführt. In den letzten Monaten kam es meist nicht einmal mehr zu den anberaumten Treffen zwischen beiden Seiten. Auch die gemeinsame Grundlage der miteinander verfeindeten Organisationen schrumpft immer mehr zusammen. Versuche, eine "Regierung der nationalen Einheit" zu bilden, scheiterten unter anderem an den grundverschiedenen Einstellungen beider Gruppen zur Frage eines Friedens mit Israel: Während die Hamas offiziell an ihrer Ablehnung Israels festhält, steht die Fatah von Abbas – und mit ihr die PLO - im Wort, Frieden mit Israel schließen zu wollen.

Vor diesem Hintergrund verschärfen sich fast alle anderen Konflikte zwischen Hamas und Fatah. So sehr, dass Hamas sogar die – juristisch völlig korrekte – Anberaumung von Neuwahlen durch Mahmud Abbas bis heute ablehnt. Der in Ramallah residierende Präsident, dessen Kontrolle sich freilich seit zwei Jahren nicht mehr auf den Gazastreifen erstreckt, musste in letzter Zeit aber auch fürchten, dass seine Erfolgsaussichten bei der Wahl eines neuen Parlaments und eines neuen Präsidenten immer weiter zerbröckeln.

Ergebnislose Verhandlungen mit Israel

Der von ihm vertretene Weg eines Friedens mit Israel hat den Palästinensern – und damit auch Abbas – nämlich bisher so gut wie nichts eingebracht. Auf der kurzen Nahostkonferenz von Annapolis im November 2007 hatten Abbas und der damalige israelische Regierungschef Olmert versichert, sie würden binnen zwölf Monaten den Boden für eine Friedensregelung bereiten. 24 Monate später ist man aber weiter denn je davon entfernt: Olmert wurde durch den nationalistischen Hardliner Netanyahu abgelöst. Und der Wechsel von George W. Bush zu Barack Obama im Weißen Haus war auch bei den Palästinensern zunächst von großen Hoffnungen begleitet; doch längst steht fest, dass Washington auch unter Obama nicht bereit ist, Israel zu einer nachgiebigeren Haltung zu zwingen.

Ewiger Streitpunkt Siedlungspolitik

Das gilt für die Frage eines Friedens generell, besonders aber für die Frage der Siedlungspolitik. Netanyahu zeigt kaum Interesse am Friedensprozess und ist auch nicht bereit, auf den Ausbau bestehender Siedlungen zu verzichten. Obwohl – oder gerade weil - er hiermit die Tür für eine Regelung mit den Palästinensern auf der Basis von zwei gleichberechtigten Staaten immer weiter zuschiebt. Ohne aber auch nur die geringsten Erfolge aufweisen zu können, ist die Position von Abbas äußerst schwierig: Denn die Zustände scheinen denen recht zu geben, die immer schon behauptet haben, dass Israel nicht zum Frieden bereit sei und die USA vorbehaltlos Israels Position unterstützen. Und wer sich hierin bestärkt fühlt, der wird bei Wahlen nicht für Abbas stimmen, sondern eher für die Hamas.

Und was kommt nach Abbas?

Die Fatah muss sich dieser verhängnisvollen Lage klar gewesen sein. Deswegen bedrängte sie Abbas, es sich noch einmal anders zu überlegen. In den zwei Monaten bis zur Wahl kann das natürlich noch geschehen. Zunächst aber will Abbas offensichtlich den Israelis, den Amerikanern und auch den arabischen Ländern demonstrieren, was hier auf dem Spiel steht: Scheitert seine Linie, dann gewinnt die Hamas und der Friedensprozess kann endgültig begraben werden. Und: Es gibt keinen "natürlichen Nachfolger", der nun für Abbas einspringen könnte. Der einzige, der noch genug Ansehen hätte, um die Lücke zu füllen, heißt Marwan Barghouti. Doch er kommt bisher nicht in Frage: Israel hat ihn wegen angeblicher Terroraktivitäten zu einer mehrfachen lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt.

Autor: Peter Philipp

Redaktion: Thomas Latschan