ADB: Das erste Mal in Deutschland
2. Mai 2016
Als in den frühen 60-er Jahren die Idee diskutiert wurde, eine Regionalbank zu gründen, die die Entwicklungsprojekte in Asien finanzieren soll, waren die USA strikt dagegen. Wozu brauchen wir, so argumentierten sie, regionale Entwicklungsstrukturen, wenn wir doch die Weltbank haben?
Seit ihrer Gründung 1944 finanzierte die Weltbank Entwicklungsprojekte und die USA sorgten stets dafür, dass sie darauf großen Einfluss nehmen konnten. Traditionell ist der Chef der Weltbank, die ihren Sitz in Washington D.C. hat, immer ein US-Bürger.
Als in den 60-er Jahren der Vietnam-Krieg eskalierte, gab der damalige US-Präsident Lyndon B. Johnson schließlich nach: Am 16. Dezember 1966 konnte die Asiatische Entwicklungsbank (ADB) dann doch gegründet werden. Ihren Sitz hatte sie in der philippinischen Hauptstadt Manila.
Damals gehörten viele asiatische Länder zu den ärmsten Staaten der Welt, und die ADB richtete ihren Fokus zunächst auf Nahrungsmittelproduktion und landwirtschaftliche Entwicklungsprojekte.
Wer soll das Sagen haben?
Die Bank ist ähnlich aufgebaut wie die Weltbank und wird wie diese ebenfalls von einem Land dominiert: Seit 1966 ist jeder ADB-Präsident ein Japaner. Das Land hält die meisten Anteile der ADB und damit haben die Japaner mit 12,8 Prozent die meisten Stimmanteile - knapp gefolgt von den USA, die über 12,7 Prozent der Stimmen verfügen.
48 der insgesamt 67 Länder, die Anteile an der ADB halten, kommen aus dem asiatischen und pazifischen Raum. Unter den verbleibenden 19 Ländern außerhalb dieser Regionen sind neben den USA und Kanada auch Deutschland und einige andere europäische Länder.
Wie andere Regionalbanken auch vergibt die ADB Kredite für Entwicklungsprojekte, in den meisten Fällen profitiert davon der öffentliche Sektor. Im vergangenen Jahr hatten diese Kredite ein Volumen von 16,3 Milliarden US-Dollar (14,4 Milliarden Euro), dazu kamen noch 10,7 Milliarden Dollar (9,4 Milliarden Euro) von Finanzierungspartnern. Diese Summe ist nach Angaben der Bank "die höchste in der Geschichte der ADB".
Diese Zahlen, so ADB-Präsident Takehiko Nakao (siehe oben im Artikelbild), "zeigen den wachsenden Bedarf von Ländern aus Asien und der Pazifik-Region an Entwicklungs-Unterstützung durch die ADB".
Den Fokus verändert
Die Projekte reichen von Dämmen in Vietnams Mekong-Delta über ein Kohlekraftwerk in Thailand bis hin zum Straßenbau in Indien. Einige der großen Unternehmungen werden von Menschenrechts- und Umweltschutzgruppen heftig kritisiert: Sie seien nicht nachhaltig, zerstörten Wald oder führten zu Zwangsumsiedlungen.
Erst kürzlich hat die ADB ihren Fokus geändert: Sie stellt Geld im Rahmen der "Nachhaltigen Entwicklungsziele" der Vereinten Nationen zur Verfügung und sie unterstützt Maßnahmen, die im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Paris (COP21) beschlossen worden sind. Das Ziel: Eine saubere und umweltverträgliche Entwicklungspolitik..
Erneuerbare Energien, die Entwicklung von Transport und Städtebau stehen jetzt auf der Prioritätenliste der ADB ganz oben, ebenso wie Erziehungs- und Gesundheitsfragen. Darin spiegeln sich die wachsenden Probleme vieler asiatischer Länder mit Umweltverschmutzung, verarmten Dörfern und aus den Nähten platzenden Metropolen.
Die Dominanz der beiden Hauptgeldgeber Japan und USA sorgen seit der Gründung der Bank für Zwist. China, inzwischen die bei weitem stärkste Volkswirtschaft der Region, hält nur 5,5 Prozent der Stimmen - nur wenig mehr als Deutschland mit 3,8 Prozent. Weil es Peking bislang nicht gelungen ist, die Anteils- und Stimmenstruktur zu seinen Gunsten zu verändern, hat China inzwischen ein Konkurrenz-Institut zur ADB aufgebaut: die Asiatische Infrastruktur- und Investmentbank (AIIB).
Pekings Konkurrenzbank
Die USA und Japan, die gleichermaßen fürchten, an Einfluss zu verlieren, sind der neuen Bank noch nicht beigetreten - im Gegensatz zu 37 asiatischen und 20 nicht-asiatischen Ländern aus Kreisen der ADB-Anteilseigner. Diese Länder, darunter Deutschland und einige andere europäische Staaten, sind Gründungsmitglieder der AIIB.
Offiziell haben sowohl die Weltbank als auch die ADB die Gründung der AIIB begrüßt. In ihrem Jahresbericht 2015 schreibt die ADB, sie sähe Projekte, "die sie als Co-Finanzier gemeinsam mit der AIIB" realisieren könne. Dazu zählten "Unternehmungen in den Bereichen Transport, Erneuerbare Energien, urbane Infrastruktur und Wasserversorgung".
Asien habe einen jährlichen Investitionsbedarf für Infrastrukturmaßnahmen in Höhe von 750 Milliarden Dollar, schätzt die ADB. Da sei genug Raum für eine weitere regionale Entwicklungsorganisation.
Gegen dieses Argument spricht aber das starke wirtschaftliche Wachstum, das einige Entwicklungs- und Schwellenländer in dieser Region erwirtschaften. Diese Länder werden nach Einschätzung des Internationalen Währungsfonds in diesem Jahr voraussichtlich um etwa 6,6 Prozent wachsen.
Nur die schlechten Ideen für ADB und AIIB?
"Bei jedem sinnvollen Infrastrukturprojekt gibt es genügend Geschäftsbanken aus der ganzen Welt, die sich gegenseitig auszustechen versuchen, um so etwas zu finanzieren. Da mangelt es nicht an Geld. Da herrscht nur immer wieder Mangel an guten Ideen, wie man es nutzen soll." Das schreibt Jake van der Kamp. Der Investment-Analyst und Kolumnist schreibt für die englisch-sprachige "South China Morning Post", die in Hongkong erscheint und inzwischen dem chinesischen Online-Händler Alibaba gehört.
Das führe dazu, schreibt van der Kamp weiter, "dass alle schlechten Ideen und Projekte im Infrastrukturbereich von der ADB und der AIIB finanziert werden. Die kümmert das relativ wenig, weil sie eher von politischen Eifersüchteleien motiviert werden als von der Sorge, was gut und was schlecht für die Infrastruktur ist."
Mehr Geschäfte für deutsche Unternehmen?
Im Bemühen, ihre Finanzkraft zu vergrößern, hat die ADB angekündigt, ihre Praktiken bei der Rechnungslegung zu verändern - das würde ihre Kreditpotenz um rund 40 Prozent erhöhen. Der Gouverneursrat der Bank hat dem bereits 2015 zugestimmt, ab Januar nächsten Jahres soll der Plan umgesetzt werden.
Die Entscheidung der Bank, zum ersten Mal in ihrer Geschichte ihr Jahrestreffen in Deutschland abzuhalten, könnte auch als Versuch interpretiert werden, mehr deutsche Firmen für Projekte zu interessieren, die von der ADB finanziert werden. Seit Deutschland der Bank als Gründungsmitglied beigetreten ist, sind 1972 Verträge mit deutschen Unternehmen geschlossen worden, teilt die Bank auf ihrer Web-Seite mit. Diese Geschäfte hätten einen Umfang von 2,2 Milliarden Dollar (fast zwei MilliardenEuro) gehabt.