AfD-Spitze entmachtet Landesvorstand

Mit der notwendigen Zweidrittelmehrheit sei beschlossen worden, die Spitze des AfD-Landesverbands Niedersachsen mit sofortiger Wirkung ihres Amtes zu entheben, teilte ein Sprecher des Bundesvorstands in Berlin mit. Als Begründung gab er an, der Landesvorstand habe "schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen". Laut Parteisatzung der "Alternative für Deutschland" kann der Bundesvorstand die Absetzung eines Landesvorstandes durchsetzen.

Der niedersächsische AfD-Landesvorstand hatte zuletzt einen geplanten Sonderparteitag kurzfristig abgesagt, auf dem über die Abwahl des umstrittenen Landesvorsitzenden Armin-Paul Hampel entschieden werden sollte. Parteiinterne Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten einen diktatorischen Führungsstil und verletzende persönliche Attacken vor. Hampel ist auch Bundestagsabgeordneter und strebt als Vertreter der AfD in den Auswärtigen Ausschuss des Parlaments.

"Üble Zerstrittenheit"

Nun will der AfD-Bundesvorstand nach eigenen Angaben "zeitnah" zu einem Landesparteitag in Niedersachsen einladen, um einen neuen Landesvorstand zu wählen. "Ich hoffe, dass der Landesparteitag schon im März stattfinden kann", sagte Bundesvorstandsmitglied Kay Gottschalk. Es sei richtig, dass der Vorstand jetzt eingegriffen und "Leitplanken eingezogen" habe.

In der AfD Niedersachsen herrsche "eine wirklich üble Zerstrittenheit", hatte auch der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen kürzlich festgestellt. Dies sei ein "nicht haltbarer Zustand", der einen "Neuanfang" notwendig mache. Dieser sei aber wohl nicht "mit den derzeitigen Protagonisten" möglich, fügte Meuthen offenbar auch in Anspielung auf Hampel hinzu.

wa/ml (dpa, afp, rtr)