Afghanistans Sicherheit

Klarer formulierte Ziele für die Ausbildung der Sicherheitskräfte in Afghanistan, das forderte der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung zum Abschluss der NATO-Zusammenkunft im Litauischen Vilnius am Freitag (8.2.2008). Es habe einmal eine Vorstellung von 70.000 afghanischen Streitkräften und von 82.000 afghanischen Polizisten gegeben, so Jung. Es müsse deutlicher sein, "bis zu welchem Zeitpunkt, in welchem Rahmen und durch welche Nationen wir diese Ausbildung dann auch gewährleisten". Vor fünf Jahren hatte die NATO mit dem Aufbau der afghanischen Armee begonnen. Der afghanische Präsident Hamid Karsai will die volle Stärke der Sicherheitskräfte bis 2010 erreicht haben.

NATO verspricht mehr Hilfe

Die 26 Verteidigungsminister der NATO sagten zu, den Aufbau der Armee noch mehr als bisher zu unterstützen. Denn je größer die Armee wird, die heute rund 25.000 Mann umfasst, desto mehr Verantwortung und Lasten könnten von der Internationalen Schutztruppe ISAF auf die afghanischen Truppen übertragen werden. Noch allerdings ist der Ausbildungsstand sehr unterschiedlich, die Zahl der Männer, die nach der Ausbildung nicht in die Armee eintreten oder desertieren, ist relativ hoch. Der afghanische Verteidigungsminister Abdul Rahmin Wardak forderte mehr NATO-Soldaten für sein Land, die in allen Landesteilen eingesetzt werden können. Außerdem solle die Ausbildung der afghanischen Nationalarmee beschleunigt werden.

Afghanistan müsse sich mehr bemühen

NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer forderte Wardak auf, die Regierungsführung und die Führung der Armee spürbar zu verbessern. Bundesverteidigungsminister Jung stimmte zu. Die Afghanen dürften sich nicht nur auf die NATO verlassen, sondern müssten auch selbst dazu beitragen, dass die neue Armee und die Polizei staatliche Autorität außerhalb Kabuls durchsetzen können, sagte Jung. Auch bei der Regierungsführung in den Regionen gebe es noch Bedarf zur Besserung.

Warlords bieten mehr Geld als der Staat

Nach Schätzungen haben die regionalen Warlords und Drogenanbauer etwa 40.000 Kämpfer unter Waffen. Teilweise werden Soldaten und Polizisten abgeworben, weil die regionalen Machthaber besser bezahlen. Bundesverteidigungsminister Jung gab zu verstehen, dass die vielen Staaten, die in Afghanistan bei der Ausbildung aktiv sind, ihre Progamme besser absprechen müssten. Die Ausbildung durch europäische Staaten und die USA unterscheide sich stark. "Wir müssen die gemeinsamen Ausbildungsanstrengungen harmonisieren."

Jung: Deutschland hilft im Süden schon

In bilateralen Gesprächen mit Ministerkollegen rechtfertigte Verteidigungsminister Jung noch einmal seine Weigerung, deutsche Soldaten in Kampfeinsätze nach Südafghanistan zu schicken. Aus seiner Sicht werde zu wenig gesehen, was Deutschland für Afghanistan tue. "Ich habe auch auf den Einsatz der Tornados hingewiesen. 32 Prozent unserer Aufklärungsflüge machen wir im Süden, das heißt wir unterstützen genau dort Kanada und auch die Niederlande."

Mangel an Hubschraubern

Zudem wird die Bundeswehr Norwegen mit einer 250 Mann umfassenden Eingreiftruppe Norwegen ablösen. Die Aufforderung des amerikanischen Verteidigungsministers Robert Gates an die Allierten, mehr Hubschrauber zu schicken, wenn sie schon keine Soldaten stationieren wollen, wies der deutsche Minister zurück. "Wir haben keine Hubschrauber mehr, denn wir haben die Gesamtverantwortung für den Norden." Der Norden allein sei halb so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. "Ich hätte ja gerne mehr Hubschrauber, aber ich warte schon drei Jahre auf den NH 90, der uns nicht geliefert wird", so Jung,

Der NH 90 ist ein Hubschrauber, der seit 15 Jahren entwickelt und jetzt von einem deutsch-italienisch-französischem Konsortium produziert wird. Die Maschinen, die die Luftwaffe bestellt hat, sollen Ende des Jahres ausgeliefert werden. Zur Zeit hat die Bundeswehr 20 ihrer 60 großen Transport-Hubschrauber für den Einsatz in Afghanistan ausgerüstet. Von diesen 20 fliegen wegen Wartungsarbeiten und Ausbildungsflügen aber nur sechs tatsächlich ständig in Afghanistan.

Höfliche Bitte oder Druck?

Trotz der eher mageren Angebote, die Deutschland bei der Tagung der Verteidigungsminister in Vilnius machen konnte, sieht sich Bundesverteidigungsminister Jung nicht in der Kritik. Auch der amerikanische Verteidigungsminister Gates sprach nur noch von höflichen Bitten, der interne Druck dürfte aber fortgesetzt werden.

In München beginnt am Freitagabend die alljährliche informelle Sicherheitskonferenz, wo ohne viel diplomatische Zurückhaltung auch das militärische Konzept für Afghanistan diskutiert werden wird. Franz Josef Jung und Robert Gates treffen dort erneut aufeinander.