Afrikanische Friedensinitiativen
16. Juli 2012
Beide Länder wollen den Konflikt über Öl und Grenzziehung friedlich beilegen. Dies betonten die Präsidenten der Staaten, Omar al-Baschir und Salva Kiir, bei ihrem ersten Treffen nach über einem halben Jahr am Rande des AU-Gipfels in Äthiopiens Hauptstadt. Beide hätten versichert, «nie wieder Differenzen mit Gewalt lösen zu wollen und gegenseitig die Souveränität und territoriale Integrität anzuerkennen», sagte der Vorsitzende der AU-Kommission für Frieden und Sicherheit, Ramtane Lamamra.
Bis zum 2. August soll eine bilaterale Vereinbarung gefunden werden. Der UN-Sicherheitsrat hatte bis zu diesem Termin ein Ultimatum gestellt; beiden Ländern wurden Sanktionen angedroht, wenn der Konflikt bis dahin nicht beendet sei.
Ernste Sorgen über Mali und die Demokratische Republik Kongo
Einigkeit innerhalb der AU herrschte beim Thema Mali. Die Staatengemeinschaft forderte die Militärjunta des westafrikanischen Staates auf, unverzüglich eine Regierung der nationalen Einheit zu bilden. Das sei Voraussetzung zur Wiederherstellung der Einheit des Landes und der Ordnung im Norden des Landes. Die dort faktisch herrschenden Islamisten der Ansar Dine, die dem Terrornetzwerk Al-Kaida nahestehen, und die Tuareg-Rebellen seien eine ernste Bedrohung der regionalen und internationalen Sicherheit, sagte Lamamra.
Zudem sprachen sich Vertreter von elf ost- und zentralafrikanischen Staaten in einer Erklärung der Außen- beziehungsweise Verteidigungsminister für die Schaffung einer neuen Friedenstruppe aus, mit der die Rebellen im Osten der Demokratischen Republik Kongo gestoppt werden sollen. Die Truppe soll von Soldaten der Staaten der Region gestellt und von den Vereinten Nationen unterstützt werden, sage Ugandas Außenminister Henry Okello. Die Einheiten müssten im Grenzgebiet zwischen Ruanda und dem Ost-Kongo operieren.
Nach Angaben von Hilfsorganisationen haben die jüngsten Kämpfe in dem Gebiet etwa 280.000 Menschen in die Flucht getrieben, viele davon in die Nachbarstaaten Uganda und Ruanda.
Neue Generalsekretärin
Ein weiterer Konflikt innerhalb der AU konnte in Addis Abeba erfolgreich gelöst werden. Am Sonntagabend sicherte sich Südafrikas Innenministerin Nkosazana Dlamini-Zuma die notwendige Zweidrittel-Mehrheit für den wichtigsten Posten der Afrikanischen Union. Das Nachsehen hatte Amtsinhaber Jean Ping aus Gabun. Die beiden waren bereits beim Gipfeltreffen im Januar gegeneinander angetreten.
An dem Gipeltreffen nahm mit Präsident Mohammed Mursi erstmals seit 17 Jahren wieder das Staatsoberhaupt Ägypten teil. Sein Vorgänger, Langzeitmachthaber Husni Mubarak, hatte sich nach einem missglückten Attentat beim Gipfel 1995 geweigert, an den halbjährlichen Treffen der – früher der Organisation Afrikanischer Staaten, heute der AU – teilzunehmen.
gmf/haz (dpa,afp)