AU trifft EU-Troika

Seit die Afrikanische Union vor fünf Jahren nach einer Idee des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi gegründet wurde, verfolgt der afrikanische Staatenbund ehrgeizige Ziele. Alle 53 afrikanischen Länder sind Mitglied der AU. Nur Marokko wollte wegen des Streits um die Unabhängigkeit der Westsahara nicht beitreten. Der Gründungsvertrag der AU orientierte sich zu großen Teilen an der EU. So strebt die AU zum Beispiel ebenfalls eine Währungsunion an - bis es soweit ist, dürfte aber wohl noch viel Zeit vergehen.

Hindernisse für die AU

Es sei extrem schwierig, die Interessen von 53 verschiedenen Staaten miteinander zu vereinbaren, gibt Amadeu Altafaj Tardio, Sprecher der EU-Kommission für Entwicklung und Humanitäre Hilfe, zu bedenken. "Außerdem stellen die schwierige Entwicklungssituation und der Mangel an Kapazitäten in der Staatsführung ein klares Hindernis für die AU dar." Trotzdem, so Altafaj Tardio, habe die AU vielen Menschen mit ihren Einsätzen das Leben gerettet. So zum Beispiel in Darfur. Seit drei Jahren versucht die AU in der sudanesischen Krisenprovinz Darfur für Frieden zu sorgen. Nach Schätzungen der UNO sind seit Anfang 2004 mindestens 200.000 Menschen in dem Bürgerkrieg getötet worden. Da klingt die positive Einschätzung des EU-Kommissionssprechers doch etwas fragwürdig.

Unterstützung für den Darfur-Einsatz soll jetzt wieder von der EU kommen, die der Friedenstruppe der AU (AMIS) am Montag (14.5.) 40 Millionen Euro versprochen hat. Die EU hat die AU-Truppe bisher bereits mit rund 400 Millionen Euro unterstützt.

Gemischte Bilanz

Eine Bilanz der bisherigen AU-Arbeit ist schwierig: Eindeutig versagt habe die Afrikanische Union in Somalia, sagt Andreas Mehler, Direktor des Instituts für Afrika-Studien in Hamburg. "Ein Hauptproblem ist dabei, dass Äthiopien als Sitzland der AU kräftig in Somalia mitmischt", erklärt der Politologe. Der Mosambikaner Elisio Macamo widerspricht: Bei Somalia könne man nicht von Versagen sprechen. "Somalia würde jede Organisation überfordern", sagt der Entwicklungssoziologe von der Uni Bayreuth. Schließlich hätten Mitte der 1990er Jahre auch die Amerikaner diese Erfahrung gemacht. Wenn man außerdem bedenke, dass die AU eine Organisation von Staaten sei, die sich selbst im Aufbau befänden, sei es kein Wunder, dass sie nicht erfolgreicher handeln könne.

Stärkung einzelner Staaten

Für Macamo liegt der Schlüssel zu einem erfolgreichen afrikanischen Staatenbund denn auch nicht zuerst in der Stärkung der Afrikanischen Union selbst, sondern in der Unterstützung ihrer Mitgliedsländer: "Man braucht eine Organisation mit leistungsstarken Mitgliedern. Also mit afrikanischen Staaten, die die aktuellen Herausforderungen bewältigen können." Da könne die EU im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit viel leisten und die Rechtsstaatlichkeit in Afrika stärken, sagt Macamo. Sie solle dabei den Dialog mit den Ländern bevorzugen, die die gleichen Werte wie die EU vertreten.

Breite Zusammenarbeit

Auch Andreas Mehler fordert neben der Zusammenarbeit auf höchster Ebene eine Ausweitung der Zusammenarbeit auf weiteren Ebenen: "Solche Treffen zwischen der EU-Troika und der AU sind wichtig, aber für viel zentraler halte ich eine Zusammenarbeit auf der Bürokratieebene." Er denke da zum Beispiel an Gastaufenthalte und Praktika, an den Einbezug einer breiteren Masse an Akteuren. Das sei zwar offenbar geplant, er sei aber skeptisch. "Ich kann mir nicht vorstellen, wie das laufen soll", sagt Mehler. "Stellt man die Zusammenarbeit zwischen EU und AU aber nicht auf sehr viele Füße, dann droht eine rein symbolische Politik, wo man sich mal eben zwischen Ministern trifft."

Lob von oben

Gerade auf der höchsten Ebene lobte vor kurzem Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die Politik der AU: Die Afrikanische Union werde mehr und mehr zu einer handlungsfähigen Gemeinschaft, sagte Steinmeier im Bundestag. Afrika habe sich als Mitgestalter der globalen Zukunft auf die Weltbühne zurückbegeben. Afrika habe für die EU Top-Priorität, sagt auch Altafaj Tardio von der EU-Kommission. Wegen der direkten Nachbarschaft zu Afrika profitierten nicht nur die Europäer sondern auch die Afrikaner von einer verstärkten Zusammenarbeit, so Altafaj Tardio. Dann allerdings fällt das Argument, das in diesem Zusammenhang in der letzten Zeit so oft angeführt wird: China wirtschaftliches Engagement in Afrika. Ja, es gebe einen großen Fortschritt in der Zusammenarbeit zwischen China und Afrika und die Europäer dürften diese Möglichkeit der Zusammenarbeit mit Afrika nicht verpassen. Aber er versichert: "Noch hinkt die EU nicht hinterher, aber das Risiko besteht." Schließlich hätten alle Schlüsselstaaten - auch die USA - eine sehr ehrgeizige Agenda. Eine Agenda die sich sehr auf die Wirtschaft konzentriere. "Die EU-Agenda ist dagegen mit ihrer Entwicklungszusammenarbeit umfassender und ich denke, dass sollten die Afrikaner begrüßen."

Verstärkte Zusammenarbeit geplant

Im Dezember wollen AU und EU eine enge Zusammenarbeit in allen wichtigen Bereichen beschließen. "Mit dieser Strategie wird eine neue Qualität in den europäisch-afrikanischen Beziehungen etabliert", sagte der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Gernot Erler, nach einem Treffen beider Seiten am Dienstag (15.5.) in Brüssel. Auf der Agenda werden dann Themen wie Migration, Klimawandel, Energiepolitik und Terrorbekämpfung stehen. Das Papier zum Gipfel werde in "direkter gleichberechtigter Partnerschaft" entstehen, sagte Erler.

Dass aber von gleichwertiger Partnerschaft aber noch lange nicht die Rede sein kann, darüber sind sich wohl alle Experten einig. Der Mosambikaner Elisio Macamo hofft, dass sich das langfristig ändert: "Ich wünsche mir, dass diese Partnerschaft in 20 Jahren so erfolgreich ist, dass wir auf Augenhöhe miteinander sprechen können."