Airbus A380: Ein Fall für den Steuerzahler
4. März 2019
Die deutschen Steuerzahler bleiben womöglich auf einer Forderung von rund 600 Millionen Euro an Airbus sitzen: Der Konzern zahlte von einem Kredit über 942 Millionen Euro für die Entwicklung des Riesenfliegers erst rund ein Drittel zurück, wie das Bundeswirtschaftsministerium auf eine Anfrage der FDP mitteilte. Über "etwaige Rückforderungsansprüche können wir noch keine Auskünfte geben", sagte eine Ministeriumssprecherin.
Ob Airbus den restlichen Kredit zurückzahlen muss, bleibt umstritten. Der Flugzeugbauer steht auf dem Standpunkt, dass die Regierungen, die 2002 Kredite für das einstige Prestigeprojekt gegeben hatten, auf diesem Weg das ökonomische Risiko des A380 mittragen. Die Rückzahlung der Kredite erfolgte laufend - gekoppelt an die Auslieferung des A380. Insgesamt dürften von den Staatskrediten aus Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters noch rund eine Milliarde Euro ausstehen.
"Signifikante Zinszahlungen und Arbeitsplätze in substanziellem Umfang"
Ein Airbus-Sprecher sagte, das Unternehmen werde mit der Bundesregierung über Rückforderungen sprechen. Der Sprecher betonte jedoch, dass Airbus neben der Tilgung seit 2002 auch "signifikante Zinszahlungen an Deutschland" geleistet habe. "Zudem sind in Deutschland in den vergangenen 18 Jahren dank des A380-Programms Arbeitsplätze und Technologie in substanziellem Umfang geschaffen worden."
Die Staatskredite sind auch Gegenstand eines Rechtsstreits zwischen Europa und den USA über die Art der staatlichen Hilfen für Flugzeugbauer, der vor der Welthandelsorganisation WTO seit 15 Jahren schwelt. Während die Europäer Airbus mit Krediten für die Entwicklung neuer Modelle unter die Arme greifen, gewähren die USA dem Konkurrenten Boeing traditionell Zuschüsse.
Der scheidende Airbus-Chef Tom Enders hatte Mitte Februar das Aus für den A380 verkündet. Der größte Kunde für das Modell, die arabische Fluggesellschaft Emirates, hatte die letzte Bestellung gekappt. Fluglinien setzen heute eher auf kleinere, flexibler einsetzbare und damit auch auf Langstrecken wirtschaftlicher zu betreibende Flugzeuge.
rb/hk (afp, dpa, rtr)