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Amnesty: Europa verstößt gegen Völkerrecht

5. Oktober 2017

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den europäischen Ländern vor, Menschen illegal nach Afghanistan abzuschieben. Die Gewalt dort sei auf einem Höchststand, und keine Region des Landes sei sicher.

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Abschiebung von Flüchtlingen in München
Sammelabschiebung nach Afghanistan: Busse am Münchner Fluhafen bringen abgelehnte Asylsuchende zu einem FlugzeugBild: picture-alliance/dpa/M. Balk

Den Menschen drohen in dem Land Gewalt, Entführungen und Tod, heißt es im jüngsten Amnesty-Bericht "Forced back to danger". Im Jahr 2016 seien in Afghanistan knapp 11.500 Menschen getötet oder verletzt worden und damit so viel wie seit 2009 nicht mehr, erklärte Amnesty. Unter den Opfern seien zunehmend Frauen und Kinder.

Amnesty: Abschiebungen sind rücksichtslos und ungesetzlich

Trotzdem seien im gleichen Zeitraum aus der EU rund 10.000 Afghanen abgeschoben worden. 2017 zeichne sich eine weitere Dramatisierung der humanitären Lage ab. Demnach seinem im ersten Halbjahr 2017 bereits mehr als 5.200 Menschen getötet oder verletzt worden.

"In ihrer Entschlossenheit, die Zahl der Abschiebungen zu steigern, wenden europäische Regierungen eine Politik an, die rücksichtslos und ungesetzlich ist", erklärte Anna Shea, zuständig für Flüchtlingsrecht bei Amnesty International zu dem Bericht über die Schicksale von Afghanistan-Rückkehrern.

Bundesregierung soll Abschiebungen stoppen

Die deutsche Amnesty-Sektion kritisiert insbesondere, dass immer mehr Afghanen aus Deutschland zur Ausreise gezwungen würden. Dabei verstoße jede Abschiebung gegen das Völkerrecht, urteilte Asyl-Expertin Franziska Vilmar. "Anders als es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge behauptet, kann momentan keine Region in Afghanistan als sichere und zumutbare Schutzalternative eingestuft werden", sagte Vilmar.

Amnesty fordert daher von der Bundesregierung, Abschiebungen nach Afghanistan zu stoppen. "Noch nie seit dem Ende der Taliban-Herrschaft im Jahr 2001 war die Gefahr für Leib und Leben in Afghanistan so groß wie heute", urteilte Vilmar. Menschen würden gezielt bedroht und verfolgt, gefoltert oder hingerichtet.

ww/qu (epd, dpa, kna)