Amnesty: Libyen misshandelt Flüchtlinge
14. Juni 2016
Amnesty International wirft der libyschen Küstenwache willkürliche Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten vor. Dies habe eine Befragung von 90 Flüchtlingen auf Sizilien und in Apulien durch ein Amnesty-Team ergeben. Mindestens 20 Menschen berichteten demnach, dass Flüchtlinge und Migranten, die auf dem Meer aufgegriffen wurden, geschlagen und beschossen worden seien. Viele Aufgegriffene seien in libysche Haftzentren gebracht worden, wo ihnen Folter und Misshandlungen drohten, teilte die Menschenrechtsorganisation mit.
"Die EU riskiert mit ihren aktuellen Plänen zur engeren Kooperation mit Libyen, diese Menschenrechtsverletzungen noch zu befeuern", sagte Amnesty-Expertin Magdalena Mughrabi.
Zuckerbrot und Peitsche
Nach dem Vorbild des Flüchtlingspakts mit der Türkei will die EU-Kommission mit mehreren Ländern im Nahen Osten und in Afrika Migrationsabkommen abschließen, darunter auch mit Libyen. Einen entsprechenden Entwurf kündigte die EU Anfang des Monats an. Nach Angaben von Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos geht es um die Rücknahme illegaler Migranten, den Kampf gegen Menschenschmuggler und um Grenzschutz. Das Ziel sei "eine Bekämpfung der Fluchtursachen und ein Rückgang der irregulären Migration nach Europa", so Avramopoulos in der Zeitung "Die Welt". Eine Kooperation will die EU mit Geld belohnen, unkooperativen Partnern drohen die Europäer mit "Konsequenzen" im Bereich der Entwicklungspolitik und bei den Handelsbeziehungen.
fab/cw (fab,epd, amnesty international)