Angola lässt Ex-Mutterland Portugal abblitzen

Die Beziehungen zwischen Angola und Portugal waren in den vergangenen Jahren ganz besonders. Auf der einen Seite die vor wirtschaftlicher Kraft strotzende ehemalige afrikanische Kolonie, die als zweitgrößter Erdölexporteur Afrikas über milliardenschwere Einnahmen verfügt. Auf der anderen Seite das von der Finanzkrise geschwächte ehemalige europäische Mutterland, das händeringend nach neuen Märkten für seine kriselnden Unternehmen sucht.

Eine strategische Partnerschaft der beiden Staaten bot sich geradezu an und wurde von den Regierungen der beiden portugiesischsprachigen Staaten auch vorangetrieben. Doch an diesem Dienstag (15.10.2013) goss Angolas Präsident José Eduardo dos Santos eiskaltes Wasser auf die Hoffnungen der Portugiesen. In seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation erklärte er vor dem Parlament in der Hauptstadt Luanda das Projekt einer strategischen Partnerschaft mit Portugal für beendet.

Angola unterhalte stabile Beziehungen zu fast allen Ländern der Welt, und das Vertrauen seiner Partner wachse, sagte dos Santos. "Doch im Fall Portugal laufen die Dinge leider nicht gut: Dort sind Verständnisschwierigkeiten auf höchster Ebene aufgetaucht. Das aktuelle politische Klima lässt es nicht ratsam erscheinen, den Aufbau der geplanten strategischen Partnerschaft fortzusetzen."

Gefühlter Generalverdacht

Auf der einen Seite investierten die Angolaner Milliarden Dollar in Europa, auf der anderen Seite würden sie dort der Korruption beschuldigt, kritisierte dos Santos. Seine etwa 45-minütige Rede vor den zusammengetretenen Parlamentariern nutzte der für eine Generalabrechnung mit Angolas Kritikern. "In diesem Kampf gegen die Korruption sorgen die Anti-Korruptions-Organisationen aus dem Westen absichtlich für Missverständnisse, um diejenigen Afrikaner einzuschüchtern, die Geschäftsvermögen bilden und Zugang zum Reichtum bekommen wollen. Sie schaffen ganz allgemein den Eindruck, dass reiche Afrikaner per se der Korruption verdächtig sind", so dos Santos.

Verärgert hatten den angolanischen Präsidenten vor allem Ermittlungen, die Portugals Generalstaatsanwältin Joana Vidal gegen mehrere, namentlich nicht genannte Mitglieder der angolanischen Elite führt.

Vergangene Woche hatte sich der portugiesische Außenminister Rui Machete in einem Interview mit dem angolanischen Staatsradio RNA für diese Ermittlungen entschuldigt. Nachdem die Opposition in Portugal den Rücktritt des Außenministers gefordert hatte, da er die Gewaltenteilung zwischen Regierung und Justiz verletzt habe, nahm Machete seine Entschuldigung aber wieder zurück: "Das tut mir leid, und ich habe kein Problem damit zuzugeben, dass das nicht glücklich war."

Diese Volten des portugiesischen Außenministers haben dos Santos offenbar verärgert. Er holte in seiner Rede zum Angriff gegen die Wirtschaftsinteressen des Westens aus: "Eine einfache Recherche im Erdölsektor würde ans Licht bringen, dass die amerikanischen, englischen und französischen Firmen sowie die Unternehmen und Geschäftsbanken aus Portugal hier Jahr für Jahr zweistellige Milliardenbeträge in Dollar aus Angola herausholen. Warum sollen die so große Privatfirmen besitzen dürfen und wir Angolaner nicht?"

Präsidententochter ist reichste Frau Afrikas

Viel Widerspruch aus den Reihen des Parlaments hat dos Santos nicht zu erwarten: Die ehemalige Befreiungsbewegung und Regierungspartei MPLA stellt seit den Wahlen im vergangenen Jahr 175 der 220 Abgeordneten. Die MPLA dominiert Politik und Wirtschaft Angolas, dessen Bruttoinlandsprodukt sich seit dem Ende des Bürgerkriegs im Jahr 2002 von 11 auf 114 Milliarden US-Dollar mehr als verzehnfacht hat.

Obwohl die MPLA ursprünglich mit einem marxistischen Programm gegen die portugiesischen Kolonialherren gekämpft hatte, haben wenige Familien der Partei-Elite und einflussreiche Generäle riesige Vermögen angehäuft. Währenddessen leben etwa zwei Drittel der 20 Millionen Angolaner von weniger als zwei Dollar am Tag.

Die Tochter des Präsidenten, Isabel dos Santos, gilt laut der US-amerikanischen Zeitschrift Forbes als reichste Afrikanerin und als die erste Milliardärin des schwarzen Kontinents. Sie hat einen Großteil ihres Vermögens in Portugal investiert, wo sie unter anderem Beteiligungen am Multimedia-Konzern ZON und den Banken BES und BPI hält.

Angola war 2012 nach Spanien, Deutschland und Frankreich der viertgrößte Exportmarkt für Produkte aus Portugal. Waren im Wert von drei Milliarden Euro – und damit sieben Prozent der portugiesischen Exporte – gingen im vergangenen Jahr nach Angola. "Das ist eine sehr wichtige Beziehung", analysiert Wirtschaftsprofessor José Cantiga Esteves, der am Lissabonner Wirtschaftsinstitut ISEG lehrt, das Verhältnis zwischen Angola und Portugal. "Das gilt für beide Länder, aber aufgrund der Wirtschaftskrise, die das Land gerade durchmacht, ganz besonders für Portugal!"

Portugal macht Angola den Hof

Und so hat Lissabon in den vergangenen Jahren nicht gezögert, die Machthaber in der ehemaligen Kolonie Angola zu hofieren - egal welche Partei in Portugal die Regierung stellte. Das bringt der Fraktionsführer des christdemokratischen Zentrums CDS, der kleineren der beiden Regierungsparteien Portugals, Nuno Magalhães, klar zum Ausdruck: "Der CDS hat immer alles unterlassen, was die Interessen der 150.000 Portugiesen, die in Angola leben oder arbeiten, oder der 10.000 Firmen, die nach Angola exportieren, hätte verletzten können."

Er sei beunruhigt und hoffe, dass die guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern wiederaufgenommen würden, sagt Magalhães. "Denn wir wissen, dass, wenn Portugal seinen besonderen Platz in Angola aufgibt, andere Länder nur darauf warten, diesen Platz einzunehmen."

Auch der große Koalitionspartner, die Sozialdemokraten des PSD von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho, ist beunruhigt. Der Fraktionsführer des PSD, Luís Montenegro, wünscht sich, "dass alle Beziehungen, die Portugal wirtschaftlich und kulturell mit Angola und dem angolanischen Volk aufgebaut hat, wieder normal werden und von beiden Seiten wieder Dynamik bekommen."