Apple und Qualcomm legen Patentstreit bei
16. April 2019
Apple und der Chipkonzern Qualcomm haben ihren mehr als zwei Jahre langen Patentstreit beigelegt. Alle gegenseitigen Klagen werden fallengelassen. Das teilten beide Unternehmen mit. Apple werde eine Zahlung an Qualcomm leisten, hieß es. Ein Betrag wurde nicht genannt. Zudem werde eine Patentvereinbarung für zunächst sechs Jahre abgeschlossen - auch hier wurde über die Konditionen Geheimhaltung vereinbart.
Apple hatte Qualcomm vorgeworfen, zu hohe Lizenzen für seine Patente zu verlangen und den Wettbewerb zu behindern. Qualcomm konterte mit dem Vorwurf, in Apple-Geräten würden von dem Konzern erfundene Technologien ohne Patentlizenz genutzt.
Qualcomm-Aktie steigt um 22 Prozent
Apple hatte 2017 seine Zahlungen an Qualcomm eingestellt. Der Chipkonzern bezifferte die dadurch entgangenen Einnahmen samt Zinsen auf sieben Milliarden Dollar. In dem am Montag in San Diego begonnenen Prozess geht es um eine Klage von Apple aus dem Jahr 2017. Das Gericht hatte es am ersten Tag gerade geschafft, neun Geschworene auszuwählen - die Stellungnahmen der Apple-Anwälte wurden gerade vorgetragen, als überraschend die Einigung verkündet wurde. Die Qualcomm-Aktie schnellte 22 Prozent nach oben - auch Apple-Papiere notierten etwas höher.
Der Prozess war auf vier bis fünf Wochen angesetzt. Es wurde damit gerechnet, dass diverse Top-Manager wie Apple-Chef Tim Cook und Qualcomm-Chef Steve Mollenkopf in den Zeugenstand gerufen werden.
Qualcomm ist bei 5G-Chips führend
Der Vergleich sieht jetzt vor, dass der sechsjährige Patentdeal um weitere zwei Jahre verlängert werden kann. Zudem gebe es eine mehrjährige Vereinbarung für Chiplieferungen. Apple bekommt damit eine Möglichkeit, schneller Geräte für den neuen superschnellen 5G-Datenfunk anbieten zu können - bei den benötigten Computerchips ist Qualcomm führend.
Qualcomm-Manager hatten wiederholt erklärt, sie gingen davon aus, dass der Streit mit einem Vergleich enden werde. Apple hatte sich bis zuletzt kampfeslustig gezeigt. Qualcomm hatte bei seinen Klagen im vergangenen Dezember ein Verkaufsverbot für einige ältere iPhones in Deutschland erzielen können.
Qualcomm ist vor allem als ein führender Anbieter von Smartphone-Chips bekannt, die Patentlizenzen sind das zweite - und lukrativere - Standbein für den Konzern.
nob/qu (dpa, rtr, afp)