ASEAN verlangt von Myanmar Demokratie

Die Gemeinschaft Südostasiatischer Staaten (ASEAN) hat den Druck auf sein Mitgliedslang Myanmar deutlich verstärkt. Die Militärjunta des Landes müsse demokratische Reformen schneller voranbringen und politische Häftlinge freilassen, hieß es in einer ungewohnt eindeutigen Erklärung nach einem Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs des Staatenverbandes am Montag (12.12.2005) in Kuala Lumpur. "Ich glaube, die Botschaft ist klar", sagte der malaysische Außenminister Syed Hamid Albar. "Wir wollen, dass sie etwas tun."

Mit ihren klaren Forderungen an Myanmar haben die ASEAN-Staaten nach 38 Jahren erstmals das Prinzip aufgegeben, sich nicht in die inneren Angelegenheiten der Mitglieder einzumischen. Die Gemeinschaft verlangt, dass Myanmar einem Besuch von ASEAN-Ministern zustimmt, die den Fortschritt des Landes auf dem Weg zur Demokratie bewerten wollen. Der thailändische Außenminister Kantathi Suphamongkhon erklärte, man hoffe, dass ein solcher Besuch zur Freilassung der unter Hausarrest stehenden Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi beitragen können.

Die ASEAN- Staaten einigten sich bei dem Gipfel außerdem auf eine engere Zusammenarbeit mit Russland. Beide Seiten unterzeichneten auf dem Gipfeltreffen des Staatenverbandes zwei Übereinkommen, die die "Förderung und Verbreiterung beiderseitig vorteilhafter Kooperationen" zum Ziel hätten, sagte der malaysische

Regierungschef Abdullah Ahmad Badawi am Dienstag in Kuala Lumpur. Der Handel zwischen Russland und Südostasien umfasst derzeit nur rund vier Milliarden US-Dollar (rund 3,4 Milliarden Euro).

Ein Höhepunkt des ASEAN-Treffens ist der für Mittwoch geplante erste Ostasiatische Gipfel. Die zehn ASEAN-Mitglieder kommen dann mit Vertretern aus China, Japan, Indien, Südkorea, Australien und Neuseeland zusammen. Russland ist als Beobachter geladen. Staats- und Regierungschefs aus 16 Ländern werden dabei in etwa die Hälfte der Weltbevölkerung repräsentieren. Langfristiges Ziel ist der Aufbau eines asiatischen Wirtschaftsblocks. Experten haben allerdings wegen zahlreicher Konflikte und der sehr unterschiedlichen wirtschaftlichen und politischen Verfasstheit der Teilnehmerländer Zweifel angemeldet, ob dies in absehbarer Zeit erreicht werden kann. (kk)