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PolitikNahost

Assad empfängt Irans Präsidenten Raisi in Syrien

3. Mai 2023

Der Besuch ist der erste eines iranischen Präsidenten seit Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs vor zwölf Jahren.

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Iranischer Präsident in Syrien
Syriens Präsident Baschar al-Assad (re.) begrüßt seinen iranischen Amtskollegen Ebrahim Raisi in DamaskusBild: Iranian Presidency/AP

Nach mehr als einem Jahrzehnt ist erstmals wieder ein iranischer Präsident ins Bürgerkriegsland Syrien gereist. Ebrahim Raisi wurde in Damaskus von Machthaber Baschar al-Assad empfangen, wie syrische und iranische Staatsmedien meldeten. Die beiden Länder unterhalten gute Beziehungen, vor allem im Bereich der militärischen Zusammenarbeit. Der Regierungschef traf in Begleitung mehrerer Staatsminister ein. Vor Raisi hatte zuletzt der Hardliner Mahmud Ahmadinedschad 2010 Syrien besucht.

Präsidenten unterzeichnen 15 Vereinbarungen

Die Präsidenten beider Länder unterzeichneten 15 nicht näher definierte Vereinbarungen, wie Irans staatlicher Rundfunk berichtete. Mitgereist waren mehrere Kabinettsmitglieder, unter anderem die Minister für Verteidigung, Außenpolitik, Wirtschaft und Kommunikationswesen sowie die Ölindustrie.

Iranischer Präsident in Syrien
Die Präsidenten beider Nahost-Länder im Gespräch in DamaskusBild: Iranian Presidency/AFP

Der Iran baut seit den 1990er Jahren seine politischen und militärischen Beziehungen in der Region aus, um mit der Unterstützung schiitischer Milizen eine "Achse des Widerstands" gegen seinen Erzfeind Israel zu schaffen. In Syrien unterstützt die Islamische Republik Assad, der im vergangenen Jahr auch nach Teheran reiste. Seit Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien im Jahr 2011 stand der Präsident international in der Kritik und war lange isoliert.

Iran und sein Erzfeind Israel in Syrien

Seit Jahren tragen die Islamische Republik und Israel einen Schattenkrieg in der Region aus, der sich Experten zufolge in den vergangenen Monaten verschärfte. Immer wieder greift Israels Luftwaffe Ziele im Nachbarland Syrien an, um eine Aufrüstung der mit dem Iran verbündeten Milizen einzudämmen. Erst in der Nacht auf Dienstag wurde wieder der Flughafen in Aleppo bombardiert.

Syrien l Irans Präsident Raisi zum Staatsbesuch in Syrien l Plakat mit Raisi und Assad
Ein Plakat in Damaskus heißt den iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi willkommenBild: Omar Sanadiki/AP/picture alliance

Raisi erneuerte kurz vor seiner Reise in einem Interview mit dem libanesischen Fernsehsender Al-Majadin seine Drohungen an Israel. "Der erste Fehler und Schritt, den die zionistische Einheit macht, wird ihr letzter sein, und es wird dieses Ding namens zionistische Einheit nicht mehr geben", sagte Raisi und fügte hinzu: "Syrien stand schon immer an der vordersten Front der Achse des Widerstands." 

Iran provozierte an Grenze zu Israel

Das israelische Außenministerium wollte die Reise nicht kommentieren. Am Freitag reiste Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian in den Süden Libanons direkt an die Grenze zum Erzfeind. Israel verstehe "nur die Sprache der Gewalt", sagte der Minister in einem Interview. So nah an die Grenze kommen iranische Politiker selten. Auch im Libanon übt Teheran großen Einfluss mit der Unterstützung der mächtigen Schiitenorganisation Hisbollah aus.

Türkei | Treffen Hussein Amirabdollahian mit Mevlüt Cavusoglu in Ankara
Der iranische Außenminister Hussein Amirabdollahian besuchte die libanesisch-israelische Grenze (Archivbild)Bild: Murat Gok/AA/picture alliance

Raisis Besuch folgt auf eine Annäherung Syriens mit mehreren Nachbarstaaten und früheren Rivalen in der Region in den vergangenen Monaten. Am Montag trafen sich die Außenminister Jordaniens, Saudi-Arabiens, Ägyptens und des Iraksmit ihrem syrischen Amtskollegen Faisal al-Mikdad. Viel diskutiert wird eine mögliche Rückkehr Syriens zurArabischen Liga.

Auch Moskau unterstützt Assad

Im März 2011 gingen in Syrien im Zuge der arabischen Aufstände zahlreiche Menschen gegen Assads Führung auf die Straße. Dessen Sicherheitskräfte gingen mit Gewalt gegen die Demonstranten vor. Daraus entwickelte sich ein Bürgerkrieg mit internationaler Beteiligung, der bis heute andauert. Neben dem Iran unterstützt auch Russland Assads Herrschaft.

nob/sti (afp, dpa)