Rohani beruft erneut Kabinett ohne Frau

Der wiedergewählte Staatspräsident Hassan Rohani geht in seinem neuen Kabinett auf Nummer sicher. Die meisten Schlüsselminister behalten ihr Amt. Nur sieben Ministernamen sind neu auf der Liste der 18 Kandidaten, die das Parlament noch einzeln bestätigen muss. Rohani war im Mai wiedergewählt worden und hatte am Samstag im Parlament den Amtseid abgelegt.

Im neuen Kabinett übernehmen Ölminister Bidschan Namdar Sanganeh und Außenminister Mohammed Dschawad Sarif erneut ihre Ressorts. Sarif soll Rohanis moderate Außenpolitik auch in den nächsten vier Jahren weiter umsetzen. Die beiden hatten 2015 das Wiener Atomabkommen mit den Weltmächten ausgehandelt und damit die Aufhebung vieler Sanktionen erreicht, die im Zusammenhang mit dem Streit um das iranische Atomprogramm verhängt worden waren. Dem Ölminister Sanganeh wird gutgeschrieben, dass es gelang, die Ölförderung nach der Aufhebung der internationalen Sanktionen wieder hochzufahren. Auch der für die Geheimdienste zuständige Minister Mahmud Alavi behält seinen Posten.

Dagegen muss Verteidigungsminister Hossein Dehghan sein Ressort an seinen Vize, den Brigadegeneral Amir Hatami, abgeben. Wirtschaftsminister Ali Tajjebnia wird seinerseits durch seinen Stellvertreter Massud Karbassian abgelöst.

Seltsame Frauenpolitik

Die Reformer hatten Rohani in den vergangenen Wochen gedrängt, mehr Frauen und Reformer als in seiner ersten Amtszeit zu ernennen. Doch wie in seinem vergangenen Kabinett ist auch diesmal keine Frau dabei. Die weibliche Bevölkerung hatte einen fast fünfzigprozentigen Anteil an Rohanis Wiederwahl und erwartete daher auch eine Beteiligung im Kabinett. Bisher hat es nur der ultrakonservative Präsident Mahmud Ahmadinedschad gewagt, eine Ministerin zu ernennen. Marsieh Dastdscherdi führte von 2009 bis 2013 das Gesundheitsministerium. Rohani dürfte aber wie in seiner ersten Amtszeit einige Frauen als Vize-Präsidentinnen ernennen. Anders als Minister benötigen sie nicht die Zustimmung des Parlaments.

In sozialen Medien wurde prompt Kritik an der Personalpolitik des Präsidenten laut. So wurde er dafür gerügt, dass er sein Wahlversprechen gebrochen habe, für mehr Vielfalt zu sorgen. Mohammad Karrubi, der Sohn des inhaftierten Oppositionsführers Mehdi Karrubi, twitterte: "Wie können Sie von Gleichheit der gesamten Nation sprechen und zugleich Frauen und religiöse Minderheiten ignorieren?"

Überraschungen im Parlament möglich

Einige reformorientierte Abgeordnete haben bereits gewarnt, dass einige Minister keine Mehrheit erhalten könnten. Das Parlament beginnt kommende Woche mit den Beratungen. In der Vergangenheit hat es immer wieder Minister abgelehnt. Die Madschlis wird geleitet von dem moderatem Konservativen Ali Laridschani. Er unterstützt Rohani, doch ist das Abstimmungsverhalten im Parlament schwer vorherzusagen, da keine Fraktion eine eigene Mehrheit hat.

Als wichtige Personalie gilt die erneute Ernennung von Eshagh Dschahangiri als erster Vizepräsident. Er war bei der Wahl im Mai als Präsidentschaftskandidat angetreten - allerdings mehr, um Rohani bei TV-Debatten zur Seite zu stehen. Kurz vor der Wahl trat der Reformer dann zugunsten von Rohani ab. Seitdem wird er von Reformanhängern auf sozialen Netzwerken als ihr Wunschkandidat für Rohanis Nachfolge gefeiert. Dschahangiri ist nicht nur wegen seiner Verdienste, sondern auch wegen seiner bescheidenen und ehrlichen Art einer der beliebtesten iranischen Politiker. Auch der Klerus und die konservative Opposition schätzen den 60-Jährigen.     

kle/pab (dpa, rtre, afp)