Appell gegen Internetüberwachung

Die Berichte über die Enthüllungen des Informanten Edward Snowden haben deutlich gezeigt, in welchem Ausmaß Geheimdienste in aller Welt persönliche Daten von Bürgern ausspähen. E-Mails, Soziale Netzwerke und einzelne Internetseiten, die man anklickt, können zurückverfolgt, abgefangen und ausgewertet werden. Wie sich zeigte, war sogar das Smartphone von Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht sicher vor Lauschangriffen des US-Geheimdienstes NSA.

Meinungsfreiheit in Gefahr

Insgesamt 560 Schriftsteller aus 83 Ländern haben sich nun zusammengetan und einen Appell gegen die systematische Überwachung im Internet durch Geheimdienste wie die amerikanische NSA verfasst. Darin stellen sie fest: Überwachung verletzt die Privatsphäre und gefährdet die Gedanken- und Meinungsfreiheit. Deshalb rufen sie dazu auf, die Demokratie in der digitalen Welt zu verteidigen.

Zu den Unterzeichnern gehören die Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk, J.M. Coetzee, Elfriede Jelinek, Günter Grass and Tomas Tranströmer. Sowohl im Internet als auch in Zeitungen wurden dazu Anzeigen veröffentlicht.

Die UN sollen handeln

Die Autoren, zu denen auch Umberto Eco, Margaret Atwood, T. C. Boyle und Peter Sloterdijk gehören, fordern, "jeder Bürger müsse das Recht haben mitzuentscheiden, in welchem Ausmaß seine Daten gesammelt, gespeichert und ausgewertet werden". Sie erinnern an die Unschuldsvermutung als "zentrale Errungenschaft" und fordern die Vereinten Nationen auf, eine „Internationale Konvention der digitalen Rechte“ zu verabschieden.

Aber nicht nur die USA sondern auch Staaten wie China und Russland stehen in der Kritik, die Internet- und Telekommunikationsdaten ihrer Bürger in großem Umfang abzuschöpfen. Am Montag hatten die US-Konzerne Google, Facebook, Microsoft, Apple, Twitter, LinkedIn, Yahoo und AOL in einem offenen Brief an US-Präsident Barack Obama und den Kongress in Washington Änderungen der Überwachungspraxis gefordert.

uh/sti (dpa,faz.net,rtr)