Bosch muss im Dieselskandal Bußgeld zahlen
23. Mai 2019
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat dem Autozulieferer Bosch eine Summe in Höhe von 90 Millionen Euro aufgebrummt, wegen "fahrlässiger Verletzung der Aufsichtspflicht". Die Summe setzt sich jeweils zusammen aus der Ahndung der Ordnungswidrigkeit (2 Millionen Euro) und einer Gewinnabschöpfung (88 Millionen Euro).
Damit fällt die Zahlung deutlich niedriger aus als etwa bei Volkswagen und den Töchtern Audi und Porsche, die zusammen Bußgelder von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen mussten. Bosch muss den Betrag innerhalb von sechs Wochen an das Land Baden-Württemberg zahlen. Der Konzern habe die Buße akzeptiert.
Wie die Staatsanwaltschaft erläuterte, lieferte Bosch ab 2008 rund 17 Millionen Motor- und Dosiersteuergeräte an verschiedene Autohersteller aus, deren Software teilweise unzulässige Abgas-Abschalteinrichtungen enthielten. Das führte laut Staatsanwaltschaft dazu, dass die jeweiligen Fahrzeuge mehr Stickoxide ausstießen als zulässig.
Ermittlungen gehen weiter
Damit sei das Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen das Unternehmen abgeschlossen. Allerdings gingen die Ermittlungen gegen Bosch-Mitarbeiter dennoch weiter. Denn nach wie vor sei nicht geklärt, ob und in welcher Form Mitarbeiter von Bosch auch an der Integration und Ausgestaltung der unzulässigen Strategien im Dieselskandal beteiligt waren.
Volkswagen hatte im September 2015 nach Ermittlungen von US-Behörden eingeräumt, weltweit in rund elf Millionen Dieselfahrzeugen eine illegale Software eingesetzt zu haben. In Deutschland waren fast drei Millionen Autos betroffen. Die Software drückte den Schadstoffausstoß bei Emissionstests, damit dieser niedriger erschien. Insgesamt musste der Konzern deswegen weltweit schon mehr als 30 Milliarden Euro an Strafen und für Vergleiche mit Kunden bezahlen - vor allem in den USA.
In Deutschland zahlte VW eine Milliarde Euro Bußgeld, die Tochter Audi 800 Millionen Euro. Anfang Mai teilte die Staatsanwaltschaft Stuttgart mit, dass die VW-Tochter Porsche 535 Millionen Euro Bußgeld akzeptierte.
lh/kle (dpa, rtr, afp)