BaFin will Banken prüfen

Acht deutsche Kreditinstitute, die an der Festlegung des europäischen Referenzzinses Euribor beteiligt sind oder waren, mussten nach Angaben aus Aufsichtskreisen bereits bis zum vergangenen Donnerstag schriftlich ihre internen Prozesse zur Berechnung des Zinses offenlegen. An der Festlegung des Euribor sind unter anderem die Deutsche Bank, Commerzbank, DZ Bank, LBBW, BayernLB, Helaba, NordLB und die Landesbank Berlin beteiligt.

Wenn sich Verdachtsmomente ergeben sollten, droht den Banken laut den Kreisen eine Sonderprüfung. Die nimmt die BaFin bereits bei der Deutschen Bank vor. Hintergrund ist der Skandal um die Manipulation des wichtigen Londoner Referenzzinssatzes Libor. Eine Sonderprüfung gilt als das schärfste Schwert der deutschen Finanzaufseher. Über den Libor-Fall war die gesamte Führungsspitze der britischen Bank Barclays gestürzt.

Libor-Skandal könnte Banken Milliarden kosten

Die juristische Aufarbeitung des Skandals um die Schlüsselzinssätze Libor und Euribor könnte für die Banken richtig teuer werden. "Es könnte neue Rekorde bei den Strafen geben", zitiert das Magazin "Der Spiegel" einen Mitarbeiter der EU-Wettbewerbskommission. So könnte es sein, dass einzelne Institute allein bei der EU über eine Milliarde Euro Strafe zahlen müssen. Gemäß den Brüsseler Regularien sind Strafen von bis zu zehn Prozent der Erträge eines Jahres möglich.

Pläne für ein "Trennbankensystem"

Die BaFin hat dem Vernehmen nach zudem ein Papier ausgearbeitet, wie das riskante Investment-Banking stärker vom Restgeschäft getrennt werden könnte. Dabei könnten die Vorschläge der britischen Kommission unter dem Vorsitz des früheren Notenbankers John Vickers ein Vorbild für die deutschen Institute sein. Hinter dem Vickers-Modell steht die Idee, dass Steuerzahler nicht mehr einspringen müssen, wenn sich Investmentbanken verzocken, um die Einlagen der Privat- und Firmenkunden zu retten.

Diese Pläne für ein sogenanntes Trennbankensystem würden vor allem die Deutsche Bank mit ihrer starken Investment-Banking-Sparte betreffen. Auch Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kann sich zur strengeren Regulierung der Finanzwelt eine Aufspaltung der europäischen Großbanken in Geschäftsbanken und Investmentbanking vorstellen. In einem Interview der "Welt am Sonntag" sagte er: "Wenn es in Europa nachgewiesenen Bedarf für einen solchen Schritt gibt, wird Deutschland sich nicht sperren."

rb/Lo (rtr, Welt am Sonntag, Der Spiegel)