Verhandeln mit Nordkorea

Der künftige UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat Nordkorea direkte Gespräche über dessen Atomprogramm angeboten. Nach seiner Amtsübernahme im Januar wolle er sich mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il treffen, sagte Ban am Sonntag (15.10) in New York. "Je nach der Situation möchte ich notwendige Maßnahmen ergreifen, einschließlich direkter Gespräche mit der Führung Nordkoreas."

Am Samstag hatte der Weltsicherheitsrat auf den Atomtest am vergangenen Montag mit Sanktionen gegen das Land reagiert. Die Resolution verlangt, dass Nordkorea "seine Atomwaffen und Atomprogramme vollständig, überprüfbar und unumkehrbar aufgibt". Zudem müsse das Land sofort und ohne Vorbedingungen zu den Sechs- Parteien-Gesprächen über sein Atomprogramm zurückkehren. Die Resolution verhängt zudem ein Handelsembargo für alle Waren, die in Verbindung mit dem nordkoreanischen Raketen- und Nuklearprogramm stehen könnten. Auch schwere konventionelle Waffen und Luxusgüter dürfen nicht mehr ein- und ausgeführt werden. Vertretern des Regimes, die mit den Waffenprogrammen zu tun haben, wird die Einreise in UN-Mitgliedsländer untersagt.

Australien will Häfen für nordkoreanische Schiffe sperren

Australien will seine Häfen für Schiffe aus Nordkorea sperren. Das Embargo ergänze die von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen, sagte Außenminister Alexander Downer am Montag. Ausnahmen sollten nur in akuten Notfällen gemacht werden. Die Resolution sieht unter anderem die Kontrolle aller Frachtschiffe von und nach Nordkorea vor.

Einigung nach Entschärfung

Die Einigung im Sicherheitsrat war erst möglich geworden, nachdem die USA auf Forderungen Russlands und Chinas eingegangen waren und ihren bereits drei Mal entschärften Entwurf nochmals geändert hatten. Die beiden engsten Handelspartner Nordkoreas hatten dagegen vor einer zu scharfen Resolution gewarnt. Das Papier nimmt deshalb zwar auf Kapitel 7 der UN-Charta Bezug, nennt aber ausdrücklich nur "friedliche Sanktionsmaßnahmen". Die im Kapitel 7 auch vorgesehenen "militärischen Sanktionsmaßnahmen" sind nicht erwähnt.

US-Präsident George W. Bush nannte die Strafmaßnahmen eine "deutliche Botschaft". Sobald Nordkorea nachprüfbar sein Atomwaffenprogramm beende, seien die USA und andere Länder bereit, Pjöngjang wirtschaftlich zu helfen. Die Botschaft sei jetzt aber, dass die Welt gegen dessen Nuklearrüstung zusammenstehe, sagte der Präsident.

"Gegenmaßnahmen"

Nordkoreas Botschafter Pak Gil Yon drohte mit "Gegenmaßnahmen". Sollte der Sicherheitsrat an seinem Kurs festhalten, werde sein Land das als "Kriegserklärung" verstehen.

Der chinesische UN-Vertreter Wang Guangya sagte, es müsse alles getan werde, um eine Eskalation der Situation zu vermeiden. Sein russischer Kollege Witali Tschurkin nannte den einstimmigen Beschluss einen "wichtigen Moment" für den Sicherheitsrat. Nordkorea sei klar aufgefordert worden, auf die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen zu verzichten.

Die Regierung in Tokio begrüßte am Sonntag zwar die vom Sicherheitsrat verhängten Sanktionen. Japan erwäge aber weitere Sanktionen, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe. Japan hatte bereits vor dem Beschluss des UN-Sicherheitsrats eigene Sanktionen verhängt, darunter ein Importverbot von Waren aus Nordkorea. Südkorea bekräftigte, es werde keine Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel hinnehmen. Das Außenministerium betonte jedoch, dass sich Seoul in enger Zusammenarbeit mit den betroffenen Ländern für eine friedliche Beilegung des Streits einsetzen werde.

Indizien für Test bestätigt

Nordkorea hat nach vorläufiger Auswertung von Luftproben durch die US-Geheimdienste tatsächlich einen Atomtest unternommen. Bei den Analysen sei radioaktiver Niederschlag aufgespürt worden, heißt es in einer internen Information des Nationalen Geheimdienstes für Mitglieder des US-Kongresses.

Wie die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Montag unter Berufung auf Regierungskreise in Tokio berichtete, wollen sich die Außenminister Japans, Südkoreas und der USA kommenden Donnerstag in Seoul treffen. (mas)