Bekommt Polen bald ein "Fort Trump"?
18. September 2018"Das aggressive Verhalten Russlands ist eine Sorge für uns", so Polens Präsident Andrzej Duda bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump. Man habe daher jetzt eine Verstärkung der militärischen Zusammenarbeit beschlossen. "Die Allianz unserer beiden Staaten war nie stärker", so US-Präsident Trump. Man werden die Kooperation in den Bereichen Militär, Geheimdienste, Raketenabwehr sowie Technologie und Ausbildung intensivieren.
Wird in Polen ein "Fort Trump" gebaut?
Duda drängte den US-Präsidenten zudem, mehr Truppen nach Polen zu entsenden. Die US-Streitkräfte sollten eine ständige Militärbasis in Polen einrichten. Sie könne "Fort Trump" genannt werden, schlug Duda dem US-Präsidenten vor. Die Einrichtung eines solchen Standortes wäre für Polen eine Sicherheitsgarantie gegen eine russische Aggression. Trump sagte, er glaube, die polnischen Ängste vor einer russischen Aggression bestünden zu Recht. Nach seinen Worten würde Polen die US-Militärpräsenz mit einer Milliardensumme unterstützen. Die Rede ist von bis zu zwei Milliarden Dollar.
Dies unterscheide Polen von anderen Ländern, sagte Trump. "Wir verteidigen wohlhabende Länder, aber sie zahlen uns nichts dafür. Wenn ein Land sehr wohlhabend ist und wenn die USA es für sehr viele Jahre verteidigt haben, dann ist irgendwann Zeit, die Lasten zu teilen", so der US-Präsident. Trump könnte damit auf Deutschland gezielt haben, erwähnte die Bundesrepublik aber nicht explizit.
Erneut heftige Kritik an "Nord Stream 2"
In einem anderen Punkt gab es allerdings direkte Kritik an der Bundesrepublik: Trump hat erneut schwere Vorwürfe gegen Deutschland wegen der Zustimmung zum Bau der Pipeline Nordstream 2 erhoben. "Es ist sehr unglücklich für das deutsche Volk, dass Deutschland Milliarden und Abermilliarden Dollar für seine Energie an Russland zahlt", so Trump auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Duda im Weißen Haus. "Wir glauben nicht, dass das angemessen ist", sagte Trump. Es sei "eine schlechte Sache" für die Menschen in Deutschland. Die Vereinigten Staaten und Polen würden sich zutiefst zu Energie-Diversität in ganz Europa bekennen. Kein Land sollte von einem einzigen Versorger abhängig sein.
Die von Trump unterstellte Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energielieferungen entspricht allerdings nicht ganz der Realität. Trump hatte stets behauptet, Deutschland beziehe bis zu 70 Prozent seiner Energie aus Russland. Tatsächlich sind es nach offiziellen deutschen Angaben 23 Prozent.
Polen beziehen Gas aus den USA
Polens Präsident Duda kritisierte den Bau von "Nord Stream 2" mit ebenso scharfen Worten. Das Projekt sei nicht ökonomisch motiviert, sondern "einzig und allein durch politische Erpressung" zustande gekommen, beklagte er. Die Pipeline bedeute "eine riesige Bedrohung" für die Energiesicherheit Polens. Er sei froh, dass Polen auch Gas von den USA bekommen könne.
Die Nord-Stream-2-Pipeline führt unter der Ostsee von Russland bis nach Greifswald in Deutschland und umgeht damit Polen und die Ukraine. Das Projekt soll Ende 2019 fertig werden. Trump forderte Duda auf, daran zu arbeiten, die Handelsbeschränkungen in der EU für Energie aus den USA zu lockern. Es wird spekuliert, dass die USA auch über Sanktionen versuchen könnten, die Fertigstellung zu verhindern oder zu verzögern.
USA wollen mehr von ihrem Gas verkaufen
Die USA versuchen derzeit verstärkt, ihr im Überfluss vorhandenes Gas in Europa zu verkaufen. Im November vergangenen Jahres war ein über fünf Jahre laufender Liefervertrag mit Polen unterzeichnet worden. Polen hat ein eigenes Terminal gebaut, wo Schiffe mit US-Gas an Bord anlegen können. Von dort soll den Plänen zufolge amerikanisches Gas auch in andere Länder Europas weitervertrieben werden. "Wir sind jetzt der größte Energieproduzent der Welt", stellte Trump fest. Über den Verkaufspreis des über den Atlantik verschifften Gases herrscht Stillschweigen.
bru/jj (dpa, rtr)