Besondere Verantwortung für Afrika

Dem malischen Präsidenten Amadou Touré schuldet die deutsche Regierung Dank für seinen Einsatz bei der Befreiung der Sahara-Touristen, die nach sechsmonatiger Gefangenschaft im August 2003 in Mali freigelassen wurden. Für Namibia, der ehemaligen Kolonie Deutsch Südwest, ist Deutschland das wichtigste Geberland für Entwicklungshilfe. In Südafrika wird Fischer gemeinsam mit dem Vizepräsidenten Jacob Zuma eine Sitzung der so genannten Binationalen Kommission leiten. Diese war 1996 anlässlich des Besuchs des damaligen südafrikanischen Präsidenten Nelson Mandela in Deutschland vereinbart worden.

Die zahlreichen Abgeordneten, Angehörigen von Nicht-Regierungsorganisationen sowie Wirtschaftsvertretern als Fischers Reisebegleitung in Afrika (28.10. bis 1.11.2003) machen deutlich, dass Deutschland zu allen drei Ländern langjährige und umfassende wirtschafts- und entwicklungspolitische Beziehungen hat. In Südafrika sind in mehr als 450 deutschen Unternehmen über 60.000 Arbeitnehmer beschäftigt. Dies macht die Sonderstellung dieses Landes deutlich.

Südafrika ist ein regionaler Eckpfeiler der deutschen Afrika-Politik. Das Land ist eine regionale Großmacht mit politischen und wirtschaftlichen Ausstrahlungen in die gesamte Region. Südafrika spielt in der wichtigsten regionalen Organisation, der SADC (Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas) eine Schlüsselrolle. In den beiden anderen Ländern sind die erhofften umfangreichen Investitionen aus Deutschland bisher ausgeblieben.

Anspruch und Wirklichkeit

Die rot-grüne Regierungskoalition hatte bei ihrem Amtsantritt 1998 große Erwartungen in Bezug auf Afrika erweckt. Diese verstärkte Außenminister Fischer nur drei Monate nach seinem Amtsantritt mit einer Grundsatzrede in Bonn zur Afrika-Politik. Damals lautete die zentrale Botschaft, die Bundesrepublik werde Afrika auf dem schwierigen Weg in eine bessere Zukunft auch weiterhin ein verlässlicher Partner sein. Diese Zusicherung wurde mit Forderungen nach gezielten Maßnahmen der Armutsbekämpfung, mehr Hilfe für Bildung, dem Kampf gegen Waffenexporte, sowie Förderung von Demokratie und Friedenssicherung verbunden.

Es hat sich gezeigt, dass zwischen diesem Anspruch und der Wirklichkeit oft eine große Lücke klafft. An guten Reden zu Afrika hat es auch in den vergangenen Jahren nicht gemangelt, doch waren die Inhalte im Regierungsalltag bald vergessen.

Mehr Engagement wird gewünscht

So wird Fischer auf den drei Stationen seiner Reise auch damit beschäftigt sein, die Skepsis seiner afrikanischen Gesprächspartner gegenüber der deutschen Afrika-Politik auszuräumen. Skepsis, die auch von der an Afrika interessierten deutschen Wirtschaft geteilt wird, die mehr Engagement und Unterstützung seitens der deutschen Regierung wünscht.

Unternimmt Fischer nur eine Tour des guten Willens, um innen- und außenpolitisch zu zeigen, dass Afrika noch nicht vergessen ist? Zunächst ist es begrüßenswert, dass deutsche Politiker nicht wegschauen. Afrika kann auf Solidarität nicht verzichten. Die Möglichkeiten, sich aus eigener Kraft aus Schwierigkeiten wie Hunger, Krieg, Umweltzerstörung oder Flüchtlingsströmen zu befreien, sind beschränkt. Es gibt in Afrika genug Beispiele, die zeigen, dass eine gut koordinierte Aufbauhilfe entscheidend dazu beitragen kann, die Zukunft zu sichern.

Afrika erwartet von seinem deutschen Partner Verlässlichkeit und die Öffnung der Märkte für afrikanische Produkte. Hier hat der deutsche Außenminister die große Chance, bei den Afrikanern stark an Profil zu gewinnen, wenn er sich bei internationalen Tagungen gemeinsam mit der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit, Heidemarie Wieczorek-Zeul, für dieses Ziel einsetzt.