Besuch im Schatten der Trump-Turbulenzen

Es gibt bessere Zeiten für einen deutschen Außenminister, nach Washington zu reisen. Die US-Hauptstadt ist noch mehr als üblich mit sich selbst und ihrem Präsidenten beschäftigt - dagegen kann Sigmar Gabriel nicht ankommen in der öffentlichen Wahrnehmung. Zumal er sich zu den Untersuchungen der Verbindung zwischen Trump-Mitarbeitern mit Russland nichts entlocken lässt: "Das sind innere Angelegenheiten der USA." Aber Gabriel betont, dass Deutschland, dass Europa ein großes Interesse an einem starken und stabilen Amerika habe."Überall, wo die USA sich international zurückziehen, hinterlassen sie ein Vakuum, in das andere hineinstoßen." Andere, damit meint der deutsche Außenminister vor allem China. Immer wieder zieht er in Washington als Beispiel das Thema "neue Seidenstraße" hervor: Mehr als hundert Länder seien dabei, aber ein Land suche man vergebens: die USA.  

Wenige Differenzen, viele Gemeinsamkeiten

Mehrere außenpolitische Kernthemen wollte Gabriel mit seinen Gesprächspartnern besprechen: Die Konflikte in der Ukraine und in Syrien und die Auseinandersetzung mit der Türkei um die Besuchsrechte bei den dort stationierten Bundeswehrsoldaten. Und er kam aus den Treffen heraus mit durchaus positiven Entdeckungen: Hatte Amtskollege Rex Tillerson zu Beginn seiner Amtszeit noch die Haltung seines Präsidenten Donald Trump vermittelt: "Und was bitte geht uns die Ukraine an?", traf Gabriel diesmal auf einen gut informierten und interessierten Außenminister. Tillerson sei mit ihm auf derselben Seite, gerade auch was den Umgang mit Russland betreffe. Von den Befürchtungen, die USA könnten im Ukraine-Konflikt Russland nachgeben, um an anderer Stelle einen besseren Deal zu bekommen, ist nicht mehr viel übrig.

Beim Thema NATO-Budget sind die Positionen zwar nicht dieselben, aber sie sind geklärt, darüber muss man nicht mehr sprechen. Die gravierendsten Meinungsverschiedenheiten gibt es in der Frage, wie mit dem Iran umzugehen sei. Für die USA gehört er zu den Hauptfeinden, sie betrachten das Atom-Abkommen als Blendwerk, hinter dem Terrorunterstützung und Menschenrechtsverletzungen weiter bestehen. Die Europäer dagegen sehen das Abkommen als Mittel, den Iran einzubinden. 

Soft Power als Mittel der Wahl 

Überhaupt Europa: Noch keine US-Regierung hat sich durch besonders tiefe Kenntnis Europas und speziell der EU ausgezeichnet, und auch bei dieser Administration besteht ein Gutteil der diplomatischen Kommunikation darin, Europa und seine Entscheidungsprozesse zu erklären. Immer wieder schildert der deutsche Außenminister wie in seiner Rede beim Think-Tank CSIS (Center for Strategic International Studies) das gleiche Problem: "Jeder will immer mit meinem Land reden, weil wir wirtschaftlich so stark sind, aber Europa ist mehr als Deutschland und vielleicht noch Frankreich. Unsere Partner sollten mit ganz Europa reden."

Um der Entfremdung entgegen zu wirken, will Gabriel verstärkt auf Soft-Power setzen, angefangen mit einem Deutschland-Jahr in den USA 2018 und einem amerikanischen Jahr in Deutschland 2019. Mehr voneinander wissen, sich besser kennen, das hilft nicht nur zwischen jungen Menschen, zwischen Mitgliedern der Zivilgesellschaft. Das Prinzip gilt auch für Minister: Zwischen Gabriel und Tillerson beginnt sich ein Vertrauensverhältnis zu entwickeln.

Das allerdings steht immer noch unter dem Vorbehalt des Präsidenten: Wer hat am Ende wie viel in der amerikanischen Außenpolitik zu sagen? Von Rex Tillerson ist auch dazu öffentlich nichts zu erfahren. Er spricht ganz gegen internationaler Gepflogenheiten bei Außenministertreffen nicht mit der Presse. Die wäre vermutlich auch weniger zurückhaltend als sein deutscher Amtskollege gewesen und hätte ihn zu den unangenehmen "inneren Angelegenheiten" befragt.