Biden erringt Nominierung der US-Demokraten

Damit kann es nun als sicher gelten, dass Joe Biden bei der Wahl am 3. November für die Demokraten gegen den Republikaner Donald Trump antreten wird, der sich um eine zweite Amtszeit bemüht. Biden erklärte in der Nacht zum Samstag, mit den Erfolgen bei den jüngsten Vorwahlen habe er sich nun mehr als die nötigen 1991 Delegiertenstimmen für die Nominierung der Partei gesichert.

"Es war eine Ehre, mit einer der talentiertesten Gruppen von Kandidaten zu konkurrieren, die jemals für die Demokratische Partei angetreten sind", erklärte Biden. Er sei stolz, dass die Partei geeint in die Wahl ziehe. "Ich werde jeden Tag bis zum 3. November dafür kämpfen, mir die Stimmen von Amerikanern überall in diesem großartigen Land zu verdienen, damit wir gemeinsam die Schlacht um die Seele dieser Nation gewinnen und sicherstellen können, dass wir beim Wiederaufbau der Wirtschaft jeden mitnehmen."

Er werde sich als Präsident darum bemühen, das Land nach den polarisierenden Jahren unter Trump zu einen, versicherte der 77-jährige Politiker. Er werde die Wirtschaft stärken undfür Chancengleichheit kämpfen. Biden war zuletzt unter Präsident Barack Obama Vizepräsident gewesen.

Sichere Vorwahlsiege

Biden galt nach dem Ausscheiden seiner Mitbewerber bereits als designierter Kandidat der Demokraten. Nun hat er auch die nötigen Stimmen für die Nominierung - und dürfte bei den noch ausstehenden Vorwahlen sicher noch dazugewinnen. Am Dienstag hatten die Bundesstaaten Indiana, Maryland, Montana, New Mexico, Pennsylvania, Rhode Island und South Dakota sowie die US-Hauptstadt Washington Vorwahlen abgehalten - mitten in der Corona-Pandemie und der anhaltenden Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt im Land. Biden konnte sich dabei erwartungsgemäß überall durchsetzen.

Die nächsten Vorwahlen stehen nach bisheriger Planung am 9. Juni in Georgia und West Virginia an. Insgesamt finden Vorwahlen noch in acht US-Bundesstaaten und drei US-Territorien statt. Durch die Corona-Pandemie ist der US-Wahlkampf komplett auf den Kopf gestellt. Kundgebungen sind wegen der Ausbreitung des Virus seit Wochen abgesagt. Viele Vorwahlen wurden verschoben, auch der Parteitag der Demokraten wurde von Juli auf August verlegt. Ob und wann wieder große Wahlkampfveranstaltungen stattfinden können, ist unklar. Viele Bundesstaaten haben die Vorwahlen ganz auf Briefwahl umgestellt oder diese Option zumindest deutlich ausgebaut.

Biden kritisiert Trump

Unterdessen kritisierte der demokratische Bewerber Äußerungen von Präsident Trump zum getöteten Afroamerikaner George Floyd und zum Arbeitsmarkt. Biden schrieb auf Twitter, Floyds letzte Worte "Ich kann nicht atmen" hätten in den USA und in der ganzen Welt widergehallt. "Dass der Präsident versucht, ihm andere Worte in den Mund zu legen, ist wahrhaft verachtenswert."

Trump hatte gesagt, der bei einem brutalen Polizeieinsatz getötete Floyd würde sich sicherlich über die gute Entwicklung am US-Arbeitsmarkt freuen. "Hoffentlich schaut George genau jetzt herab und sagt: 'Unserem Land passiert eine großartige Sache'", sagte der Präsident, nachdem die Arbeitslosenquote inmitten der Corona-Krise überraschend gesunken war. "Das ist ein großartiger Tag für ihn, das ist ein großartiger Tag für alle." Die Arbeitslosenquote in den USA war im Mai auf 13,3 Prozent gesunken. Das ist zwar nach wie vor ein sehr hoher Wert, aber ein Rückgang im Vergleich zum April mit 14,7 Prozent.

Floyds Tod bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis hat zu landesweiten Protesten gegen Rassismus und Polizeigewalt geführt. Ein weißer Polizist hatte dem Afroamerikaner fast neun Minuten lang das Knie auf den Nacken gedrückt, obwohl Floyd wiederholt "Ich kann nicht atmen" sagte und kurz darauf starb.

kle/se (dpa, rtr, afp)