Obamas Popularitätsschub
5. Mai 2011
57 Prozent der Befragten erklärten in einer New York Times/CBS-Umfrage, sie seien zufrieden mit Obamas Amtsführung. Das sind elf Prozentpunkte mehr als noch im letzten Monat. Vor allem für die Anhänger des Präsidenten ist mit dem Tod Osama bin Ladens nicht nur ein wichtiges Kapitel in der Geschichte ihres Landes zu Ende gegangen. Ein neues könnte sich öffnen. Das trägt den Titel: Zweite Amtszeit.
Die 42-jährige Chris strahlt, als sie aus einem Café in der Hauptstadt Washington, D.C., kommt, und sagt aufgeregt: "Ich bin begeistert, dass sie Osama bin Laden geschnappt haben. Das erhöht die Wiederwahlchancen für Präsident Obama." Auch der 30-jährige Tyler ist zufrieden, dass die jahrelange Jagd nach dem Top-Terroristen erfolgreich beendet wurde: "Ich bin froh, dass wir einen Präsidenten haben, der das durchgezogen hat. So sieht eine kompetente Regierung aus!" Der frühere Präsident George Bush dagegen habe sich von dem Irak-Krieg ablenken lassen und sich nicht auf Bin Laden konzentriert.
Richard Haass, Leiter des Council on Foreign Relations (Rat für Auswärtige Beziehungen) in New York, ist der Ansicht, dass die Aktion Obamas Selbstbewusstsein gestärkt hat und er innenpolitisch daraus Kapital schlagen kann. Haass erklärte in einer Telefonkonferenz mit Journalisten: "Die wichtigste politische Folge könnte sein, dass der Präsident gestärkt in die zweimonatigen Verhandlungen über einen Kompromiss zur Erhöhung der Staatsverschuldung geht." An den gegensätzlichen Auffassungen der beiden politischen Parteien in der Finanz- und Steuerpolitik werde das allerdings nichts ändern.
Opposition der Republikaner bleibt
Auch Politologe Thomas Mann von der Brookings-Institution, einer Denkfabrik die sich mit der US-amerikanischen Politik beschäftigt, sieht Obama gestärkt. Er warnt aber vor zu viel Euphorie. "Der Widerstand der Republikaner wird deswegen nicht schwächer werden." Die Republikaner würden nach wie vor Ansichten vertreten, die Präsident Obama nicht akzeptieren könne.
Auch die Chancen, dass es bei den Verhandlungen über das Haushaltsdefizit und die Staatsschulden zu einem Kompromiss kommt, seien durch den erfolgreichen Schlag gegen Bin Laden nicht gestiegen. Die Einschätzung der innenpolitischen Kompetenz Obamas durch die Amerikaner hat sich auch nicht geändert. Hier sind die Zustimmungswerte gleich geblieben. Die Wähler wissen sehr wohl zwischen innen-, außen- und wirtschaftspolitischer Kompetenz von Politikern zu unterscheiden.
Bis zur Präsidentschaftswahl sind es noch anderthalb Jahre. Bis dahin kann viel passieren. Und eine große Rolle wird die Wirtschaftslage spielen, so Thomas Mann. Ist die Wirtschaftslage zu einer Präsidentschaftswahl gut, steigen die Chancen für den Amtsinhaber, ist sie schlecht, sinken sie. "Aber wenn die Lage durchwachsen ist", so der innenpolitische Experte, "dann werden das Ansehen, das Obama sich durch die Aktion gegen Bin Laden erworben hat, und die Führungsstärke, die er gezeigt hat, zu seinem Vorteil sein."
Sicherheitspolitisch an Statur gewonnen
Denn Präsident Obama habe außerdem Intelligenz und Ausdauer bewiesen, so Mann. Deswegen sei eines klar: "Es wird mit Sicherheit die Aussichten der republikanischen Präsidentschaftskandidaten verringern, im Bereich der Sicherheitspolitik gegen Obama zu punkten, vorausgesetzt, dass bis zur Wahl nicht noch etwas anderes passiert."
Doch die Wiederwahl selbst ist alles andere als beschlossene Sache. Die Geschichte lehrt, dass ein außenpolitischer Erfolg nicht ewig währt. Präsident George Bush senior wurde gefeiert als er den ersten Irakkrieg erfolgreich beendete, verlor dann aber die Wahl gegen Bill Clinton. Und George W. Bush, der Sohn, hatte nach der Ergreifung von Saddam Hussein ein kurzes Stimmungshoch – das schon wenige Monate später wieder verschwand. Allerdings schaffte er es, für eine zweite Amtszeit gewählt zu werden. Der erfolgreiche Einsatz gegen Osama bin Laden gibt dem US-Präsidenten also einen positiven Schub. Den nutzt er auch, wenn er am Donnerstag (05.05.2011) Ground Zero in New York besucht. Dort, wo am 11. September 2001 Al-Kaida-Terroristen zwei Flugzeuge in die Zwillingstürme des World Trade Centers steuerten, will sich der US-Präsident mit Angehörigen der Opfer treffen und einen Kranz niederlegen. Osama bin Laden soll der Hauptdrahtzieher der Anschläge gewesen sein.
Ob diese und ähnliche Aktionen reichen? Entscheidend für das Projekt "Zweite Amtszeit" wird sein, was Barack Obama aus dem positiven Schub macht.
Autor: Christina Bergmann, Washington
Redakteur: Rob Mudge