Blutige Kämpfe um Donezk

In den vergangenen Tagen haben sich die ukrainische Armee und pro-russische Separatisten rund um die ostukrainische Stadt Donezk die blutigsten Kämpfe seit Beginn der Feuerpause Anfang September geliefert. Der Flughafen der Stadt sei das Hauptziel der Separatisten, sagte ein Sprecher der Armee.

Versuche der Aufständischen, den Airport zu stürmen, seien aber vergebens gewesen. Neben den zwölf Separatisten seien in den vergangenen 24 Stunden zwei ukrainische Soldaten getötet worden. Details dazu gab die Armee nicht bekannt. Zuletzt war auch ein Schweizer Rot-Kreuz-Mitarbeiter in der Rebellenhochburg getötet worden.

Steinmeier erörtert in Paris die gemeinsame Misson

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) soll die Einhaltung der Waffenruhe überwachen. Sie ist dabei aber auf die Hilfe ihrer Mitgliedsstaaten wie Deutschland angewiesen. Dafür bereitet sich die Bundeswehr auf einen Einsatz mit Drohnen und Soldaten vor.

Vom Außwärtigen Amt in Berlin hieß es, Außenminister Frank-Walter Steinmeier habe in Paris Gespräche mit der französischen Regierung geführt. Beide Länder hatten Mitte September ein Erkundungsteam in die Ukraine geschickt, um die Bedingungen für den Einsatz der unbemannten Aufklärungsflugzeuge zu prüfen. Jetzt konkretisiert sich der Einsatz. Kanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande hatten ihn nach einer Bitte der OSZE auf dem NATO-Gipfel in Wales Anfang September zugesagt.

Auch Kampftruppen beteiligt?

Die "Luna"-Drohnen können Videos, Infrarotfilme und Standbilder in Echtzeit an eine Bodenstation liefern. Einen Einsatzplan für sie gibt es aber noch nicht. Dies hänge von der Sicherheitslage in der Ukraine und den Konditionen der OSZE ab, hieß es in Berliner Regierungskreisen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, sollen auch Fallschirmjäger zum Einsatz kommen.

Nach internen Plänen seien 200 Soldaten für den Einsatz angedacht: 150 sollten das Krisengebiet mit Drohnen überwachen und weitere 50 seien für deren Schutz vorgesehen, heißt es in dem Bericht.

Von der Leyen: Ostukraine stabilisieren

Zunächst müssten schwierige rechtliche und politische Fragen geklärt werden, so das Auswärtige Amt. Dem Vorhaben wird sehr wahrscheinlich auch der Bundestag zustimmen müssen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte am Freitagabend die Obleute im Parlament über die Pläne unterrichtet. "Unser gemeinsames Ziel ist, dass sich die Lage in der Ostukraine stabilisiert und in einen Friedensprozess mündet."

uh/pg (dpa,rtr)