Bolivien statt Venezuela?

Bei bislang 35 Wahlgängen in der UN-Vollversammlung haben weder Venezuela noch Guatemala die erforderliche Zweidrittelmehrheit erhalten. Am Mittwoch (25.10.) soll ein neuer Versuch unternommen werden, um die Wahl der nichtständigen Mitglieder im Sicherheitsrat abzuschließen.

Telefonat

Der bolivianische Präsident Evo Morales sagte am Dienstag, er habe mit dem venezolanischen Staatschef Hugo Chavez telefoniert. Dieser habe ihm erklärt, dass er Bolivien als Kandidat vorschlagen wolle, wenn Venezuela die Mehrheit weiter verfehlen sollte. "Wir sind ein Kandidat für den Sicherheitsrat", sagte Morales. "Ich hoffe, wir werden einen Konsens erzielen."

Bolivien hat ebenso wie Venezuela eine linksgerichtete Regierung, die einen strikten Kurs gegen die USA verfolgt. Deswegen wird in Washington die Wahl von Guatemala unterstützt. In 34 der bisher 35 Wahlgänge erhielt Guatemala mehr Stimmen als Venezuela, bei einer Abstimmung gab es einen Gleichstand. Als weitere Kompromisskandidaten wurden inzwischen auch Chile und Uruguay ins Gespräch gebracht.

Rückzug vom Rückzug

Guatemala hatte am Montag seinen Rückzug zu Gunsten eines Kompromisskandidaten in Aussicht gestellt, jedoch verlangt, dass Venezuela dazu ebenfalls bereit sei. Am Dienstag erklärte Guatemalas Außenminister Gert Rosenthal jedoch, sein Land werde nicht den Weg für Bolivien freimachen. "Wir haben uns nicht zurückgezogen und haben auch nicht die Absicht, dies zu tun", sagte Rosenthal zu Journalisten.

Der UN-Sicherheitsrat besteht aus den fünf ständigen Mitgliedern und Vetomächten USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie aus zehn nichtständigen Mitgliedern, von denen jedes Jahr fünf neu gewählt werden. Ihr Mandat läuft zwei Jahre, sie haben kein Vetorecht. Südafrika, Indonesien, Italien und Belgien ersetzen zur Jahreswende Tansania, Japan, Dänemark und Griechenland. Der noch zu wählende lateinamerikanische Kandidat soll Argentinien nachfolgen. (mas)