Brasilien: Rousseff-Nachfolger ruft zur Einheit auf
13. Mai 2016
Seinem Kabinett gehört keine einzige Frau mehr an: Nach dem Auszug der suspendierten Staatschefin Dilma Rousseff hat Brasiliens Interimspräsident Michel Temer das Kommando im Regierungspalast in Brasilia übernommen, auch seine 24 Minister erhielten bereits ihre Ernennungsurkunden.
In seiner erste Rede im neuen Amt sagte der bisherige Vizepräsident, er werde dem größten Land Lateinamerikas wieder "Glaubwürdigkeit" verschaffen. Genauso dringend sei es, "den Frieden wiederherzustellen und Brasilien zu vereinen". Dialog sei der "erste Schritt", um die Herausforderungen zu meistern und das Land voranzubringen.
Temer bekräftigte, dass Programme wie die Familiensozialhilfe und der soziale Wohnungsbau fortgeführt würden. Die größte Herausforderung aber seien die Wiederbelebung der Wirtschaft und der Kampf gegen die Rezession. "Wir wollen die Arbeitslosenzahl reduzieren", versprach Temer. Im fünftgrößten Land der Welt sind derzeit rund 11 Millionen Menschen ohne Job.
Vorwürfe werden juristisch geprüft
Rousseffs Arbeiterpartei (PT) sieht es als ihr großes Verdienst an, mit den Sozialprogrammen rund 40 Millionen Menschen aus der Armut befreit zu haben. Temers Partei der demokratischen Bewegung (PMDB) war seit 2003 Partner. Durch den Bruch der Koalition und die Unterstützung des Amtsenthebungsverfahrens gegen Rousseff wurde der Wechsel möglich.
In Reihen der PMDB stehen führende Politiker unter Korruptionsverdacht. Rousseff werden unerlaubte Kreditvergaben und Bilanztricks zur Verschleierung der tatsächlichen Haushaltslage vorgeworfen. In den 180 Tagen der Suspendierung werden die Vorwürfe juristisch geprüft. Im Herbst kann der Senat Rousseff endgültig absetzen.
"Bleiben Sie mobilisiert und friedlich"
Bevor sie den Präsidentenpalast räumte, sprach Rousseff von einem "Putsch", gegen den sich ihre Landsleute erheben müssten. Ihrer vorläufigen Amtsenthebung liege kein Vergehen ihrerseits zugrunde, es handele sich daher um einen Staatsstreich.
"An die Brasilianer, die sich dem Putsch widersetzen, egal welcher Partei, richte ich einen Appell: Bleiben Sie mobilisiert, geeint und friedlich", sagte Rousseff, die während der brasilianischen Militärdiktatur im Widerstand gekämpft hatte.
Trotz ihrer Kampfansage verließ sie anschließend den Präsidentenpalast, um Temer Platz zu machen. Rousseff wurde dabei von Mitgliedern ihrer Regierung und getreuen Parlamentariern umringt. Vor dem Präsidentenpalast bekundeten etwa 500 Rousseff-Anhänger ihre Solidarität mit der entmachteten Staatschefin und riefen "Temer raus". Rousseff schüttelte vielen von ihnen die Hände.
gri/cgn (afp, dpa rtr)