Brasilien: Countdown für Rousseff?

Der brasilianische Senat hat mit breiter Mehrheit das Amtsenthebungsverfahren gegen Präsidentin Dilma Rousseff angenommen. Nach einer fast 17-stündigen Sitzung bewilligte die Kammer mit einer deutlichen Mehrheit von 59 zu 21 Stimmen das Verfahren gegen die derzeit suspendierte Staatschefin. Die Parlamentarier bestätigten so das Gutachten einer Sonderkommission, die vor einer Woche die Anklage gegen Rousseff unterstützt hatte. Der Staatschefin werden Korruption und Manipulationen des Staatshaushaltes vorgeworfen.

Auch wenn es nicht gerade gut aussieht für Rousseff - endgültig klar ist noch nichts: Die entscheidenden Beratungen im Senat sollen zwischen dem 25. und 29. August beginnen. Bis zum 2. September könnte dann nach Agenturberichten das entscheidende Votum erfolgen. Für eine Amtsenthebung ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit erforderlich.

Knapp zwei Wochen nach den Olympischen Spiele könnte Brasilien dann mit Michel Temer endgültig einen neuen Präsidenten haben. Der bisherige Vizepräsident wurde Anfang Mai nach Rousseffs Suspendierung für 180 Tage Interimspräsident. Bei der Olympia-Eröffnungsfeier im Maracanã-Stadion wurde er lautstark ausgepfiffen - nicht gerade ein Beleg für überbordende Popularität.

Ein Staatsstreich?

Vor der Senatsabstimmung zum Kommissionsbericht gab es in vielen Städten Demonstrationen gegen das Amtsenthebungsverfahren. Gewerkschaften, soziale Bewegungen und einige linke Parteien hatte zu den Protesten aufgerufen. Beobachter gehen aber davon aus, dass Rousseff im Land inzwischen ebenfalls deutlich an Popularität eingebüßt hat. Sie selbst weist den Vorwurf eines Fehlverhaltens vehement von sich und bezeichnet das Amtsenthebungsverfahren als Staatsstreich.

ml/sti (dpa, afp)