Brüderle rückt von Rösler ab
18. Januar 2013
FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle hat sich dafür ausgesprochen, schon Ende Februar oder Anfang März statt wie geplant im Mai die Parteispitze neu zu wählen. "Es hat ja keinen Sinn - wir müssen ja die ganze Führung neu wählen, das steht satzungsgemäß an -, dass man das so lange rausschiebt", sagte er der ARD. Die Forderung, den Parteitag vorzuziehen, war zuletzt von Kritikern des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler vorgebracht worden.
FDP vor Landtagswahl
Rösler selbst äußerte sich zunächst nicht zu Brüderles Vorstoß. Doch mancher FDP-Politiker zeigte sich überrascht, sind doch am Sonntag Wahlen in Niedersachsen, bei denen die FDP aus dem Landtag fliegen könnte. Eine Personaldiskussion um den ohnehin angeschlagenen Parteichef Rösler, der auch noch aus Niedersachsen kommt, ist den Liberalen an der Leine deshalb gar nicht recht.
"Ich habe überhaupt keinen Sinn für solche Diskussionen", sagte der FDP-Spitzenkandidat für die Niedersachsen-Wahl, Stefan Birkner, der Zeitung "Die Welt". "Die Frage, wann der Bundesparteitag abgehalten wird, sollten wir ab Montag in den geeigneten Gremien besprechen."
Kritik von Kubicki
Laut einer am Freitag veröffentlichten repräsentativen N24-Emnid-Umfrage glaubt die Mehrheit der Niedersachsen ohnehin nicht mehr daran, dass die FDP wieder in den Landtag von Hannover einzieht. 64 Prozent halten ein solches "Wunder von der Leine" für unmöglich. Und im ARD-Deutschlandtrend, der am Freitag veröffentlicht wurde, liegt die FDP bundesweit bei nur vier Prozent.
Aus der FDP kam prompt Kritik an Brüderles Vorschlag. "Ich verstehe den Vorstoß von Rainer Brüderle nicht, weil wir am Montag im Bundesvorstand über die weitere Arbeitsplanung sprechen", sagte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki "Zeit Online". Kubicki gilt als Kritiker der Berliner Parteiführung.
Brüderle hält zu Rösler
Unterstützung bekam Brüderle dagegen vom FDP-Landesverband Nordrhein-Westfalen. "Wenn Rainer Brüderle dazu einen schnellen Parteitag vorschlägt, werden wir ihn unterstützen", sagte Generalsekretär Marco Buschmann. In Nordrhein-Westfalen ist Christian Lindner, der als Rivale Röslers gilt, Landesvorsitzender.
Brüderle wird selbst schon länger als möglicher Nachfolger von FDP-Chef Rösler gehandelt, zumal er in der Euro-Krise zum Sprachrohr der FDP in den Medien geworden war. Der derzeitige FDP-Fraktionschef selbst sagte nichts dazu, ob er als neuer FDP-Chef zur Verfügung steht. "Ich stehe hinter Philipp Rösler, und über ungelegte Eier diskutiere ich nicht", sagte Brüderle der ARD.
det/se (afp, dapd, rtr)