Modernisierung für die Schiene
26. Juli 2019
Es ist ein immenser Sanierungsstau: Viele Gleise, Weichen und Brücken sind marode. Die Deutsche Bahn muss zum Erhalt des Schienennetzes in Deutschland all das und viel mehr abarbeiten. Eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem bundeseigenen Konzern sieht für die kommenden zehn Jahre viel mehr Geld vor als bisher: Ein Gesamtvolumen von rund 86 Milliarden Euro, wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) mitteilte.
"Für aktiven Klimaschutz"
"Wir haben mit der Deutschen Bahn das größte Modernisierungsprogramm für die Schiene vereinbart, das es je in Deutschland gab", sagte Scheuer. Ziel sei ein leistungsfähiges, hochwertiges Schienennetz als Grundlage für "aktiven Klimaschutz" im Verkehr.
Der Bund und die Deutsche Bahn hätten sich auf wesentliche Regelungen für die neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) verständigt. Diese regelt die Investitionen in die Modernisierung und den Erhalt des deutschen Schienennetzes und soll ab Beginn des kommenden Jahres bis zum Jahr 2029 gelten. Der Bund trage von den Gesamtmitteln 62 Milliarden Euro, also 6,2 Milliarden Euro pro Jahr. Dies ist laut Scheuer eine Steigerung gegenüber der bisherigen Vereinbarung um 59 Prozent.
Hinzu kämen Eigenmittel der Deutschen Bahn in Höhe von 24,2 Milliarden Euro. Der Vertragsentwurf werde nun fertig gestellt, um das parlamentarische Verfahren einzuleiten. Der Bundestag muss der Vereinbarung zustimmen. "Ziel ist es, die Qualität des Schienennetzes zu sichern und Nachholbedarf bei der Instandhaltung abzubauen, etwa von überalterten Anlagen", so Scheuer. Zudem solle die Barrierefreiheit vorangetrieben und der Zustand der Eisenbahnbrücken verbessert werden.
2019: Jeder fünfte Fernverkehrszug verspätet
An vielen Stellen im 33.000 Kilometer langen Schienennetz gibt es großen Investitionsbedarf wegen teils maroder Brücken und Anlagen. Auch viele Schienenstrecken sind in die Jahre gekommen und müssten saniert werden. Dies ist auch ein Grund für Verspätungen bei der Bahn sowie anderer Störungen. In den ersten sechs Monaten kam gut jeder fünfte Fernverkehrszug der Deutschen Bahn zu spät - die Pünktlichkeit hat sich im Vergleich zum ersten Halbjahr 2018 leicht verschlechtert.
Auch das "kundenfreundliche Bauen" ist Thema der Vereinbarung - durch kapazitätsschonendere Bauverfahren sollen die Auswirkungen auf die Pünktlichkeit der Züge verringert werden.
Die schwarz-rote Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, die Bahn deutlich zu stärken. Bis 2030 soll die Zahl der Fahrgäste verdoppelt werden. Die Stärkung der Schiene ist auch ein wesentlicher Teil von Vorschlägen im Klimakabinett der Bundesregierung. Am 20. September soll es eine Grundsatzentscheidung geben über ein Maßnahmenpaket für mehr Klimaschutz, damit nationale und international verpflichtende Klimaziele erreicht werden.
ni/as (afp, dpa)