Bundespräsident als "Volksverräter" beleidigt
26. Juni 2016
Bundespräsident Joachim Gauck musste bei seinem Besuch im ostdeutschen Sachsen hässliche Szenen erleben. Als er am Sonntagnachmittag in der Stadt Sebnitz ankam, wurde er von aggressiven Sprechchören begrüßt. Rechtsextreme Demonstranten beschimpften ihn mit Worten wie "Hau ab" und "Volksverräter". Einige zeigten den Mittelfinger oder trugen Fahnen mit der Aufschrift "Das Pack grüßt Gauck" - wohl eine Anspielung auf Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel, der Rechtsextreme und Ausländerfeinde als "Pack" bezeichnet hatte.
Heftige Verbalattacken
Augenzeugen berichten, dass es bei Gaucks Ankunft in Sebnitz zu tumultartigen Szenen zwischen Anhängern und Gegnern gekommen sei. 30 Menschen haben den Präsidenten laut Polizei "verbal attackiert". Eine Person wurde festgenommen und wehrte sich so massiv, dass die Polizei Pfefferspray einsetzen musste.
Der Bundespräsident versuchte, sich von der aggressiven Stimmung gegen ihn nicht beirren zu lassen. Eine Sprecherin Gaucks bestätigte, dass es sehr heftige verbale Angriffe auf den Präsidenten gegeben habe: "Das war nicht schön." Es habe aber auch Beifall gegeben. Gauck habe es zur Kenntnis genommen und freundlichen Menschen die Hand gereicht.
Maas: "Erschreckend und verstörend"
Es ist nicht das erste Mal, dass Gauck bei einem Besuch in Sachsen beschimpft und beleidigt wird. Auch als er im März nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft im sächsischen Bautzen mit Bürgern diskutierte, war Gauck massiven Anfeindungen ausgesetzt. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) haben bereits in Sachsen ähnliche Fälle von aggressiver Stimmung erlebt.
Maas bezeichnete die jüngsten Verbalattacken auf den Bundespräsidenten als "erschreckend und verstörend". Seiner Ansicht nach gehe es den Störern um "gezielte Provokation und persönlichen Frustabbau". Wer dabei strafrechtliche Grenzen der Meinungsfreiheit überschreite, müsse mit entsprechenden Konsequenzen rechnen. Die schweigende Mehrheit der Gesellschaft rief er dazu auf, sich der radikalen Minderheit mit einem "So nicht" entgegen zu stellen.
Bundespräsident Gauck war anlässlich des 116. Deutschen Wandertages nach Sebnitz gereist. 250 Menschen haben dort friedlich ein Wanderfest gefeiert.
vk/kle (afp, dpa, epd)