Köhler tritt nochmal an

Horst Köhler will Bundespräsident bleiben. Er werde wieder kandidieren, kündigte er am Donnerstag (22.05.2008) in Berlin an. Ein Jahr vor der Wahl des nächsten Bundespräsidenten solle Klarheit über seine Kandidatur herrschen, sagte Köhler. Die Wahl ist für den 23. Mai 2009 angesetzt. "Ich möchte den Prozess von Bewahren und Wandel in Deutschland weiter begleiten und fördern", begründete das derzeitige deutsche Staatsoberhaupt seine erneute Kandidatur. "Sie können sich darauf verlassen, dass ich mein Bestes geben werde." Er habe in den vergangenen Jahren viel Unterstützung von den Bürgerinnen und Bürgern erhalten.

Wiederwahl nicht gesichert

Union und FDP haben sich bereits für eine zweite Amtszeit von Horst Köhler als Bundespräsident ausgesprochen. Aktuell verfügen beide über eine knappe Mehrheit in der Bundesversammlung, die den Bundespräsidenten wählt. Ob das auch im nächsten Jahr zur Wahl der Fall sein wird, ist unklar. Denn am 28. September 2008 sind in Bayern Landtagswahlen. Die CSU müsste ihr Ergebnis von 60,7 Prozent behaupten, um wieder 64 Vertreter in die Bundesversammlung schicken zu können. Das aber gilt als unwahrscheinlich.

Die Grünen und die Linkspartei wollen deshalb die Bayern-Wahl abwarten, bevor sie sich auf einen Kandidaten festlegen. Die SPD will dagegen voraussichtlich am Montag darüber befinden, ob sie Horst Köhler unterstützt oder einen eigenen Kandidaten benennt. Im Gespräch ist Gesine Schwan, die Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder. Sie hatte schon 2004 gegen Köhler kandidiert und war damals knapp unterlegen.

Druck auf SPD

Vor allem die CSU wirft der SPD nun vor, ein Bündnis mit der Linkspartei vorzubereiten. Die SPD-Führung setze "den peinlichen Eiertanz mit der Linkspartei, den Kurt Beck nach der Hessenwahl begonnen hat, auch beim höchsten Staatsamt der Bundesrepublik fort", kritisierte Bayerns Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU). CSU-Landesgruppenchef Peter Ramsauer appellierte an die SPD, die Wahl des Bundespräsidenten nicht zu "parteitaktischen Spielchen" zu missbrauchen.

Köhler sagte zu einer möglichen Gegenkandidatur, er fürchte keinen "demokratischen Wettbewerb". Einen eigenen Wahlkampf wolle er aber nicht führen. Am Ende könnten in der Bundesversammlung auch die Stimmen der rechtsextremen Parteien NPD und DVU Gewicht haben; sie haben dort insgesamt vier Vertreter. Außerdem sitzen der Südschleswigsche Wählerverband sowie zwei fraktionslose Bundestagsabgeordnete in der Bundesversammlung: Henry Nitzsche, aus der CDU ausgetreten, und Gert Winkelmeier, ehemals Die Linke. SPD-Fraktionschef Peter Struck lehnt allerdings jede Zusammenarbeit mit Rechtsextremen ab. "Eine Kampfabstimmung mit Hilfe rechtsextremistischer Parteien zu gewinnen, schließe ich aus", sagte er vor einigen Wochen. (det)