Bundesregierung will Digitalbranche fördern
7. März 2014
Die Bundesregierung hat im Vorfeld der Computermesse CeBIT ihre Initiative zum Breitbandausbau gestartet. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte am Freitag an, die Digitalbranche in Deutschland mit staatlichen Geldern massiv unterstützen zu wollen. "Wir brauchen eine Initialzündung", sagte Dobrindt dem Portal "Spiegel Online". "Mein Ziel ist es, dass ein großer Teil der Einnahmen aus den zukünftigen Frequenzversteigerungen in die Digitalbranche zurückfließen." Aus den Kommunen und Ländern wurden Rufe nach Investitionen der Unternehmen und einem stärkeren Bundesengagement laut. Es geht um Milliardensummen.
Bei der jüngsten Versteigerung von Mobilfunk-Frequenzen in Deutschland hatte der Staat knapp fünf Milliarden Euro eingenommen. Kurzfristig sollen neue Fördergelder in die Internetbranche fließen, wie Dobrindt ankündigte. "Als ersten Schritt werde ich in dieser Wahlperiode aus dem Etat meines Ministeriums 100 Millionen Euro für eine Art Modernitätsfonds bereitstellen. Dieser soll kreativen Köpfen dabei helfen, ihre Ideen auch in München oder Berlin zu entwickeln - und nicht nur im Silicon Valley."
Die schwarz-rote Bundesregierung hat das Ziel ausgegeben, bis 2018 flächendeckend Übertragungsgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zu erreichen. Aktuell sind solche schnellen Internetzugänge nur für gut die Hälfte der deutschen Haushalte verfügbar. Für eine volle Abdeckung wären laut Schätzungen Investitionen von rund 20 Milliarden Euro nötig. In der "Netzallianz" will Dobrindt mit Telekommunikationsunternehmen, Netzbetreibern und Verbänden auch über staatliche Anreize sprechen.
zdh/ (afp, dpa)