Bundestag gedenkt verstorbenem Gorbatschow
7. September 2022
In ihrer Rede erinnerte Bundestagspräsidentin Bärbel Bas an den verstorbenen Friedensnobelpreisträger als einen Mann, der als großer Freiheitsgeber in Erinnerung bleiben werde. "Er hat die Geschichte unseres Landes und das Leben von Millionen Menschen verändert", sagte Bas. Mit seinem unverhofften Aufbruch in eine neue Politik habe er den Menschen in der DDR Mut gemacht, sich selbst zu ermächtigen.
Sie verwies darauf, dass die sowjetischen Soldaten in ihren Kasernen geblieben seien, als 1989 die Menschen in der DDR auf die Straße gegangen seien. "Seine Politik des erklärten Gewaltverzichts und seine Aufgabe des Moskauer Herrschaftsanspruchs gegenüber den Satellitenstaaten stärkten die Bürgerrechtsbewegungen in Mittel- und Osteuropa", so Bas weiter. 1989 und 1990 habe Gorbatschow ausdrücklich das Selbstbestimmungsrecht der Völker akzeptiert.
Zerstörtes Erbe von Gorbatschow
"Zwischen Russland und Europa klafft heute ein tiefer Graben", betonte Bas mit Blick auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Gorbatschow habe sich für neue Sicherheitsstrukturen im gesamteuropäischen Geiste eingesetzt. Heute sei es Russland, das unter seinem Präsident Wladimir Putin mit diesem Geist gebrochen habe. "Das ist ein tragischer Fehler."
Es schmerze zutiefst, dass alles, wofür Gorbatschow gestanden habe, "heute auf so eklatante Weise verletzt und zerstört wird", fügte Bas hinzu. Sein Mut "kann uns aber auch in diesen dunklen Stunden Zuversicht vermitteln für die großen Herausforderungen, vor denen wir stehen".
Im Anschluss an ihre Rede erhoben sich die Anwesenden zu einer Schweigeminute. An der Gedenkveranstaltung im Parlament nahm auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier teil. Das Reichstagsgebäude wurde halbmast beflaggt.
bri/ww (bundestag.de/ afp, dpa)