Bundeswehr-Einsatz vorerst gesichert
23. November 2015
"Wir sind übereingekommen, dass wir gemeinsam unseren Beitrag fortsetzen wollen, um die Sicherheitsarchitektur in Afghanistan zu stärken und weiter auszubilden", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Berlin. "Wir wollen ein starkes Signal der Verlässlichkeit an die afghanische Bevölkerung senden, dass wir an ihrer Seite stehen", fügte die CDU-Politikerin hinzu. Von der Leyen äußerte sich nach einem Treffen mit ihren Kollegen aus den 20 Nationen, die zusammen mit Deutschland derzeit Soldaten für das Feldlager im nordafghanischen Masar-i-Scharif stellen.
Die Bundeswehr leitet den Einsatz zur Beratung der einheimischen Sicherheitskräfte in der Region. Insgesamt sind in Nordafghanistan derzeit rund 1500 Soldaten aus 21 Ländern im Einsatz, ungefähr 780 von ihnen sind Deutsche. Weitere größere Kontingente kommen aus Georgien und der Mongolei, die beide nicht der NATO angehören, sowie aus den Niederlanden und Ungarn.
An der Konferenz nahmen auch der afghanische Verteidigungsminister Mohammed Masoom Stanekzai und der NATO-Oberbefehlshaber in Afghanistan, US-General John Campbell, teil. Stanekzai bedankte sich für das internationale Engagement. "Stabilität in Afghanistan wird auch zu einer größeren Stabilität in der Region beitragen", sagte er.
Abzugsplan revidiert
Die ursprüngliche Planung der internationalen Truppensteller sah vor, die Zahl der von zuletzt gut 13.000 ausländischen Soldaten am Hindukusch zum Jahreswechsel deutlich zu senken. Die verbleibenden Soldaten sollten in der Hauptstadt Kabul zusammengezogen werden. Nach den militärischen Erfolgen der radikalislamischen Taliban vor allem in der Stadt Kundus im September wurden diese Pläne allerdings teilweise revidiert. Auch wegen der verschlechterten Sicherheitslage entschied die NATO, die Zahl der Truppen nicht zu verringern und auch in der Fläche präsent zu bleiben. Den Beschluss dazu wollen die Außenminister der Militärallianz kommende Woche in Brüssel fällen.
Vergangene Woche hatte das Bundeskabinett in Berlin beschlossen, die Mandatsobergrenze für den Bundeswehreinsatz im kommenden Jahr um 140 auf 980 Soldaten zu erhöhen. Der größte Teil wird im nordafghanischen Masar-i-Scharif stationiert sein, ein kleiner Teil in Kabul. Die endgültige Entscheidung trifft der Bundestag.
Die NATO hatte Ende vergangenen Jahres ihren Kampfeinsatz in Afghanistan beendet. Seit Anfang dieses Jahres unterstützt sie mit dem Einsatz "Resolute Support" die afghanischen Sicherheitskräfte.
kle/uh (rtr, afp, dpa)