Bundeswehr-Teilnahme an neuer Mazedonien-Mission

Es ist das erste Mal, dass Deutschland das Hauptquartier stellt und bei einer internationalen Nato-Mission die Führung übernimmt. Das sei auf Bitten der Nato-Partner geschehen, sagte Michael Steiner, der außenpolitische Berater des Bundeskanzlers:

"Es geht hier auch um eine gerechte Lastenverteilung. Großbritannien hatte in "Essential Harvest" zunächst die Führungsrolle übernommen. Frankreich hat dies im Kosovo, Italien in Albanien, und insofern haben sich die Augen natürlich auch auf uns gewandt."

Für maximal sechs Monate soll Deutschland die Führungsrolle übernehmen, dann wäre Frankreich an der Reihe. Zunächst einmal ist die neue Mission mit dem Namen "Amber Fox", also bersteinfarbener Fuchs, auf drei Monate begrenzt. Insgesamt sollen knapp 1.100 Nato-Soldaten daran teilnehmen. "Amber Fox" sei keine Fortsetzung der Mission "Essential Harvest", sagte Steiner, sondern eine neue Mission. "Essential Harvest" ist abgeschlossen, es seien mehr Waffen eingesammelt worden als geplant, so der Kanzlerberater. Durch die Präsenz der Soldaten sei die drohende Gefahr eines Bürgerkriegs in Mazedonien abgewendet worden:

"Sicherheitsvakuum soll verhindert werden"

"Aber jetzt muss der Stabilisierungsprozess, der erfolgreich eingeleitet wurde, fortgesetzt werden. Und das ist auch der Hauptzweck von "Amber Fox", nämlich zu verhindern, dass nach "Essential Harvest" ein Sicherheitsvakuum entsteht."

Die Soldaten sollen die knapp 300 zivilen Beobachter der OSZE und der EU, die in den kommenden Wochen nach Mazedonien geschickt werden, beschützen und sie notfalls in Sicherheit bringen. Diese Aufgabe teilen sich die Soldaten mit der mazedonischen Regierung. Diese sei in der Hauptsache verantwortlich für den Schutz der Beobachter, sagte Steiner. Die Bundesregierung stellt zusätzlich 76 Millionen Mark für den Bundeswehr-Einsatz bereit. Ein Teil der deutschen Soldaten, die jetzt schon in Mazedonien sind, werden dort bleiben, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Der Bundestag wird noch am Donnerstag (17.09.)über das neue Bundeswehr-Mandat abstimmen. Sollte die Mission nach drei Monaten verlängert werden, müssen Kabinett und Bundestag erneut beraten. Es sei falsch anzunehmen, dass Deutschland sich in Mazedonien stark engagiere, um sich dann bei Nato-Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus stärker zurückzuhalten, sagte Kanzlerberater Steiner.

Zusagen für eine Teilnahme an "Amber Fox" kamen bisher aus Frankreich, Italien, Belgien, Kanada, Dänemark, Norwegen, Griechenland, den Niederlanden, Portugal, Polen und der Türkei.