Camerons Syrien-Pläne ausgebremst
3. November 2015Britische Luftangriffe zum jetzigen Zeitpunkt seien unzureichend abgestimmt und letztendlich auch ineffektiv, urteilte eine einflussreiche Gruppe von Abgeordneten im Londoner Parlament. Der Auswärtige Ausschuss erklärte, derartige Einsätze seien nicht sinnvoll, solange es kein Konzept zur Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien und keine klare Strategie im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gebe. Dies bedeutet einen gravierenden Rückschlag für die Pläne des Premierministers David Cameron, die Militäraktionen Großbritanniens vom Irak auf Syrien auszuweiten.
Schon jetzt gebe es zahlreiche "unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien", beklagte der Vorsitzende dieses wichtigen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons Konservativer Partei angehört. Statt ihre Luftangriffe auszudehnen, sollten sich die Briten lieber für eine diplomatische Lösung stark machen, meinte Blunt. Bereits 2013 war Cameron mit einem derartigen Vorstoß im Londoner Unterhaus gescheitert.
Diesmal hatte der Regierungschef angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftschläge auf Syrien nur abstimmen zu lassen, falls es breite Unterstützung dafür gebe. Er hatte seine Pläne damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen Konflikt handele. Laut britischen Zeitungsberichten vom Montag soll Cameron allerdings von seiner Taktik abgerückt sein, als Russland Ende September mit Luftangriffen in Syrien begann.
Dem US-geführten Einsatz gegen den IS im Irak, an dem sich die Royal Air Force mit Tornado-Flugzeugen und Drohnen beteiligt, hatte das britische Parlament im September vergangenen Jahres zugestimmt.
Russen beschießen Ziele in Palmyra
Die russische Luftwaffe hat nach eigenen Angaben Stellungen der IS-Dschihadisten in der weltberühmten syrischen Ruinenstadt Palmyra bombardiert. Eine "Verteidigungsposition" und eine Luftabwehrbatterie seien dabei zerstört worden, teilte das Verteidigungsministerium mit. In Moskau wurde versichert, dass keine historischen Stätten zu Schaden gekommen seien.
Die IS-Extremisten hatten Palmyra, dessen Ruinen zum Weltkulturerbe zählen, am 21. Mai erobert und seitdem zahlreiche Tempelanlagen in Schutt und Asche gelegt. Zudem exekutierte die Miliz zahlreiche Anwohner.
Insgesamt bombardierte die russische Luftwaffe laut Ministerium in den vergangenen zwei Tagen 237 "terroristische" Ziele in fünf syrischen Regionen. Am Rande von Aleppo sei ein Lager mit Kämpfern aus dem Ausland getroffen und nahe Damaskus ein Granatenlager zerstört worden. Zu den Zielen gehörte demnach auch ein Kommandoposten der mit Al-Kaida verbündeten Al-Nusra-Front, die gegen den IS und gegen die Truppen von Machthaber Baschar al-Assad kämpft.
SC/wl (APE, afpe, rtr)