Chaos um Entmachtung von Dilma Rousseff

Waldir Maranhão, der Interimspräsident des Parlaments, habe seine "Entscheidung zurückgenommen", die Abstimmung über die Entmachtung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff im Abgeordnetenhaus zu annullieren. Maranhão lässt somit das Amtsenthebungsverfahren doch wieder zu. Wie geplant solle nun der Senat am Mittwoch über die Zukunft Rousseffs abstimmen.

Unregelmäßigkeiten bei Beratungen

Mitte April hatte das Abgeordnetenhaus mit deutlicher Zwei-Drittel-Mehrheit gegen Rousseff votiert. Doch Anfang Mai hatte der Oberste Gerichtshof das Mandat des umstrittenen Parlamentspräsidenten und Intimfeindes von Rousseff, Eduardo Cunha, wegen Korruptionsvorwürfen kassiert. Stellvertreter Maranhão übernahm Cunhas Amt und meinte zuerst, dass die Abgeordneten voreingenommen gehandelt hätten und Rousseffs Recht auf Verteidigung verletzt worden sei. Am Montag ordnete er eine Wiederholung der Beratungen im Abgeordnetenhaus an, da die letzte durch eine "Vorverurteilung" der Präsidentin gekennzeichnet gewesen sei. Nun machte der Parlamentspräsident doch für das geplante Verfahren überraschend den Weg frei.

Stimmt das Oberhaus für ein Amtsenthebungsverfahren, würde Rousseffs Stellvertreter Michel Temer für bis zu 180 Tage die Amtsgeschäfte übernehmen. Am Ende des Verfahrens muss dann der Senat mit zwei Dritteln erneut für Rousseffs Amtsenthebung stimmen, sonst kehrt sie in ihr Amt zurück.

Korruption oder nur Trickserei?

Aufgrund einer schweren Wirtschaftskrise und spektakulärer Korruptionsermittlungen steht die Mitte-Links-Regierung von Rousseff seit Monaten stark unter Druck. Ihr wird Korruption im Zusammenhang mit dem Skandal um den staatlichen Ölkonzern Petrobras zur Last gelegt. Sie soll zudem Haushaltszahlen geschönt haben, um vor der Präsidentschaftswahl 2014 ihre Chancen zu verbessern. Die Politikerin der gemäßigt linken Arbeiterpartei sieht sich selbst als Opfer einer "Verschwörung" und wirft ihren Gegnern einen "Putsch" vor.

pab/fab (AFP, efe, rtr)