Korruption in China

Unter Korruptionsverdacht ist der Vizechef der Nationalen Entwicklungs- und Reformkommission (NDRC), Liu Tienan, entlassen worden. Gegen den 58-jährigen Vizeminister (s. Artikelbild) der höchsten chinesischen Wirtschaftsplanungsbehörde werde wegen ''schwerer Disziplinarverstöße'' - ein Euphemismus für Korruption - ermittelt, berichtete die Organisationsabteilung der kommunistischen Partei. Liu war bis März auch Chef der Nationalen Energiekommission, dem höchsten Aufsichtsgremium der chinesischen Energiewirtschaft.

Im Dezember hat der stellvertretende Chefredakteur des Magazins "Caijing", Luo Changping, in seinem Blog schwere Vorwürfe wegen korrupter Machenschaften gegen den Vizeminister und seine Familie erhoben. Bei den Enthüllungen gegen Liu geht es um Beteiligungen seiner Frau und seines Sohnes an einer Investmentfirma, die staatliche Papierfabriken aufgekauft hat, wie die Tageszeitung "China Daily" schrieb. Liu soll geholfen haben, Kredite für den Chef des Unternehmens zu organisieren, während sein Sohn im Gegenzug große Summen über verschiedene Konten bekommen haben soll.

Es ist das erste Mal in China, dass durch Enthüllungen im Internet ein hoher Politiker auf Ministerebene zum Ziel von Korruptionsermittlungen wird.

Große Tiger werden nicht verschont

Die Entlassung wurde als Zeichen des neuen Staats- und Parteichefs Xi Jinping gewertet, dass er es ernst meint mit dem Kampf gegen Korruption. Nach seinen Worten will der neue Präsident gegen korrupte Funktionäre sowohl auf unterer als auch auf höchster Ebene vorgehen.

Im vergangenen Monat war der im Februar 2012 entlassene Eisenbahnminister Liu Zhijun wegen Korruption und Machtmissbrauchs formell angeklagt worden. Und vor einem Jahr wurden ähnliche "Schwere Disziplinarverstöße" dem gestürzten Politbüromitglied Bo Xilai angelastet, der weiter auf seinen Prozess wartet.

te/gmf (AFP,dpa)