China: Volle Kontrolle übers Internet
24. Dezember 2017
In China haben die Behörden in den vergangenen drei Jahren mehr als 13.000 Internet-Seiten abgeschaltet. Das Vorgehen stehe im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Gewalt und Pornografie, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Zudem seien auch etwa zehn Millionen Nutzerkonten wegen "Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen" gelöscht worden, heißt es weiter. Vermutlich handelt es sich dabei um Konten in sozialen Medien.
Die chinesische Regierung hatte die ohnehin schon scharfe Überwachung nach Amtseinführung von Präsident Xi Jinping vor fünf Jahren nochmals verstärkt. Gegner der Kontrolle sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit, mit der unter anderem Kritik an der Kommunistischen Partei verhindert werden soll. China gehört zu den Nationen mit den restriktivsten Internet-Gesetzen weltweit, nach Iran und Syrien. Die Seiten von Google, Facebook, Twitter und zahlreicher anderer Online-Angebote sind aus China nicht zu erreichen.
Peking bezeichnet die Regulierungen als notwendig, um dieInternet-Souveränität des Landes zu verteidigen und so die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Die Nachrichtenagentur Xinhua berichtet, eine Umfrage habe ergeben, dass mehr als 90 Prozent der Bürger die Bemühungen der Regierung zur Überwachung des Internets unterstützten.
jv/jj (afp, rtr)