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Peking hebt Gemeinsamkeiten hervor

6. Juni 2016

Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping versucht, die Spannungen im Südchinesischen Meer herunterzuspielen. Bei einer Konferenz in Peking meint er, dass China und die USA nicht immer einer Meinung sind, ist normal.

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China USA Strategischer und Wirtschaftlicher Dialog in Peking
Bild: picture-alliance/AP Photo/A. Wong

Der Pazifik solle "keine Arena für Rivalitäten" werden, mahnte der chinesische Präsident (Bild oben rechts) bei der Eröffnung des strategischen und wirtschaftlichen Dialogs zwischen China und den USA in Peking. Solange Meinungsverschiedenheiten und heikle Probleme mit gegenseitigem Respekt und auf Augenhöhe angegangen würden, könnten "größere Störungen" vermieden werden.

Vertrauen vermisst

Zugleich beklagte Xi Jinping einen Mangel an Vertrauen zwischen den beiden Großmächten: "China und die USA müssen ihr gegenseitiges Vertrauen stärken", forderte er. Dies gelte umso mehr, als einige der strittigen Fragen "auf absehbare Zeit nicht gelöst werden dürften".

Chinesische und amerikanische Delegationen sitzen sich gegenüber (Foto: dpa)
Diskussion auf Augenhöhe: das Dialogforum in PekingBild: picture-alliance/AP Photo/S. Loeb

Damit spielte er auf die Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Meer an, durch die die Beziehungen zwischen Peking und Washington zunehmend belastet werden. Die Volksrepublik beansprucht das rohstoffreiche Meeresgebiet für sich und liegt damit im Konflikt mit mehreren Anrainerstaaten, die die Gewässer ebenfalls für sich beanspruchen.

Kerry: keine einseitigen Handlungen

Bei der zweitägigen Dialogrunde, die einmal im Jahr stattfindet, sind die USA durch Außenminister John Kerry und Finanzminister Jack Lew vertreten. Kerry mahnte eine "friedliche Beilegung des Streits im Südchinesischen Meer" an. Keine Seite dürfe versuchen, "ihre Ansprüche durch einseitige Handlungen durchzusetzen", warnte er.

Dies wurde verstanden als Kritik an der Regierung in Peking, die in dem Gebietsstreit mit den südostasiatischen Nachbarn zunehmend aggressiv auftritt und damit begonnen hat, Stützpunkte auf unbewohnten Inseln aufzubauen. Als Reaktion darauf haben die USA Marineschiffe in die menschenleere Meeresregion entsandt.

Das bilaterale Dialogforum in Peking ist das achte seiner Art. Neben den Inselstreitigkeiten sollen die Spannungen mit Nordkorea sowie die Wirtschaftskooperation zwischen den beiden weltgrößten Volkswirtschaften besprochen werden.

uh/stu (dpa, afp)