Corona-Schulterschluss von Bund und Ländern

Bund und Länder wollen an den bisherigen Regeln zu Mindestabstand und Hygienemaßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie festhalten. Der Mindestabstand von 1,5 Metern, verstärkte Hygiene-Maßnahmen, das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen in bestimmten öffentlichen Bereichen wie auch das Instrument der Kontaktbeschränkungen sollten fortgeführt werden, betonte Angela Merkel nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Länder im Kanzleramt in Berlin.

Laschet: Brauchen wieder regulären Schulbetrieb

Bund und Länder verständigten sich zudem auf eine Reihe neuer Corona-Regeln, die unter anderem die Rückkehr zum normalen Schulbetrieb erlauben sollen. Die Schulen sollen spätestens nach den Sommerferien in allen Ländern in den Regelbetrieb zurückkehren. Voraussetzung ist jedoch, dass sich die Infektionslage weiterhin gleichbleibend gut entwickelt.

Wie der volle Schulbetrieb praktisch organisiert werden soll, darüber werden an diesem Donnerstag die Kultusminister der Länder gemeinsam mit Experten in einer Schaltkonferenz beraten. "Alle sind sich einig, wir brauchen wieder einen regulären Schulbetrieb", hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor dem Treffen in der Bundeshauptstadt gesagt.  Die Kultusminister und andere Ländervertreter hatten bereits mehrfach die Absicht geäußert, an den Schulen nach den Sommerferien wieder mit dem Regelbetrieb zu beginnen. In Grundschulen verschiedener Bundesländer wird bereits wieder im Klassenverband und ohne Abstandsregel unterrichtet.

Großveranstaltungen wie Volks-, Wein- und Straßenfeste dagegen bleiben noch bis Ende Oktober grundsätzlich verboten. Es soll aber Ausnahmen geben. Dies gilt für solche Veranstaltungen, bei denen eine Kontaktverfolgung und die Einhaltung von Hygiene-Regeln nicht möglich ist.

Söder: Stimmung konzentrierter und harmonischer als bisher 

Nach dem vielen Streit sieht Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) Bund und Länder im Kampf gegen die Corona-Krise nun auf einem gemeinsamen, guten Kurs. Die Grundregeln und die Grundphilosophie würden von allen mitgetragen, sagte Söder nach der Runde mit der Bundeskanzlerin. Die Konferenz sei auch von der Stimmung her konzentrierter und harmonischer gewesen als die vergangenen. Söder betonte aber auch, Bund und Länder hätten in den vergangenen Monaten die richtigen Weichenstellungen im Kampf gegen das Coronavirus getroffen und damit wohl Zehntausende Leben gerettet.

sti/uh (afp, dpa)