Datum für neue Syrien-Gespräche steht
1. März 2016
Ursprünglich sollte es mit den Friedensgesprächen zwei Tage früher, nämlich am kommenden Montag, weitergehen. Der UN-Syrienbeauftragte Staffan de Mistura nannte als Begründung für den neuen Termin nun "praktische und logistische Fragen", die es noch zu klären gebe. Außerdem solle es mehr Zeit geben, damit die seit Samstag geltende Feuerpause greifen könne.
Nach Einschätzung von Diplomaten sind die Differenzen der verfeindeten Parteien nach wie vor sehr groß. Er wolle nicht, dass sich die Genfer Gespräche darum drehten, ob die Feuerpause eingehalten werde oder nicht, sagte de Mistura.
Waffenruhe hält weitgehend
Tatsächlich scheint die Waffenruhe in weiten Teilen des Landes zu halten. In der von Aufständischen gehaltenen Stadt Daraja südwestlich von Damaskus trauten sich zahlreiche Aktivisten auf die Straße, um gegen Machthaber Baschar al-Assad zu protestieren: "Daraja wird nicht in die Knie gehen", stand auf Plakaten.
Die oppositionsnahe Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, in der ölreichen östlichen Provinz Deir Essor hätten sich Assad-Truppen und Kämpfer der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) Gefechte geliefert. Auch in Aleppo und Harbnafsa habe es "begrenzte" Kämpfe gegeben. Zivilisten aus der zentral gelegenen Stadt Homs berichteten, es seien "viel weniger Flugzeuge" als zuvor unterwegs, es gebe aber weiter Artilleriebeschuss.
Die russischen Streitkräfte, die Assad unterstützen, warfen der IS-Terrormiliz und der Al-Nusra-Front vor, ihre Angriffe im Land zu verstärken, um "den Aussöhnungsprozess zum Entgleisen zu bringen".
Gespräche mehrfach verschoben
Es ist nicht das erste Mal, dass die Vereinten Nationen den Neustart der Genfer Verhandlungen zur politischen Lösung des Syrien-Konflikts verschieben. Die Gespräche hatten Ende Januar begonnen. Seinerzeit gab es keine direkten Kontakte zwischen dem Regime und der Opposition. Nachdem auch de Mistura nicht vorankam, setzte er Anfang Februar die Verhandlungen aus und visierte ursprünglich den 25. Februar für die Wiederaufnahme an.
Die bisherigen Pläne der UN für einen Weg aus dem seit nahezu fünf Jahren tobenden Krieg sehen eine Übergangsregierung, die Erarbeitung einer neuen Verfassung und Neuwahlen vor.
se/cr (rtr, afp, dpa)