De Maizière fordert Abschiebungen in Türkei

Die Rückkehr derjenigen, die keinen Flüchtlingsschutz bräuchten, aus Griechenland müsse intensiviert werden, unterstrich Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei einem Treffen mit seinem griechischen Kollegen Panayotis Kouroublis in Athen. Überdies müsse die Zusammenarbeit mit der Türkei beim Grenzschutz und im Kampf gegen Schlepper verbessert werden. An dem Treffen nahm auch der französische Innenminister Bernard Cazeneuve teil.

De Maizière sicherte den Griechen deutsche Unterstützung zu. Er werde Anfang März weitere 100 Polizisten und zwei Schnellboote nach Griechenland schicken. Bislang sind knapp 50 Polizisten von Bund und Ländern im Rahmen einer Mission der europäischen Grenzschutzagentur Frontex in Griechenland eingesetzt. Es sei Zeit, vereint und schnell zu handeln, sagte der Minister. "Sonst bricht innerhalb eines Jahres alles zusammen, was Europa sich innerhalb von Jahrzehnten mühsam erarbeitet hat."

Nachdem der Bundesinnenminister Griechenland in der vergangenen Woche noch ermahnt hatte, "seine Hausaufgaben zu machen", lobte er nun den großen Fortschritt bei der Errichtung der Registrierungszentren, der sogenannten Hotspots.

Türkei als sicherer Drittstaat

"Wir haben uns überwunden und die Türkei als sicheren Drittstaat anerkannt", sagte Griechenlands Innenminister Kouroumblis in Anspielung auf Menschenrechtsverletzungen im Nachbarstaat. Das spreche für die Bereitschaft seines Landes, zur Lösung des Problems beizutragen. Er habe Frankreich und Deutschland um Hilfe gebeten. Unterstützung benötige Griechenland nicht nur bei der Registrierung, sondern auch bei der anschließenden Umverteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU sowie der Rückführung jener Menschen, die keinen Anspruch auf Asyl haben. Griechenland werde die vereinbarten Schritte zum Grenzschutz umsetzen, betonte Kouroumblis. Dazu gehöre die Zusammenarbeit mit der Türkei.

Cazeneuve kündigte an, die "besten Experten des Landes" nach Griechenland zu entsenden, um bei der Registrierung der Flüchtlinge die Echtheit der Reisedokumente zu prüfen. Auch sei es notwendig, die registrierten Daten EU-weit abzugleichen, beispielsweise mit Daten des Schengen-Raums und mit Erkenntnissen der europäischen Geheimdienste. Die so genannten Hotspots auf den griechischen Inseln müssten zu funktionierenden Registrierungsstellen für Flüchtlinge ausgebaut werden, forderte Cazeneuve.

kle/qu (afp, dpa, ARD)