De Maizière will IS-Terror hart bekämpfen

Bundesinnenminister Thomas de Maizière sieht eine immer größer werdende Bedrohung für die öffentliche Sicherheit in Deutschland durch den Extremismus von Rückkehrern aus islamistischen Terrorgebieten. "Sie haben gelernt, zu hassen und zu töten", sagte Minister Thomas de Maizière im Bundestag. Die Rückkehrenden seien oft frustriert und zum Teil kampferprobt. Ziel sei es, zu verhindern, "dass diese radikalisierten Kämpfer ihren Dschihad in unsere Städte tragen".

Die Bundesregierung prüfe derzeit, welche Maßnahmen in Deutschland zusätzlich und kurzfristig gegen die Aktivitäten von Anhängern islamistischer Terrorgruppen wie der Extremistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) möglich seien. "Sehr schnell werden dazu Entscheidungen fallen." Wenn deutsche Soldaten nicht an der Seite von Kurden im Irak kämpfen sollten, so müsse wenigstens verhindert werden, dass Männer und Frauen aus Deutschland auf der Seite des IS gegen Kurden, Jesiden und Christen vorgingen. Nach Angaben aus dem Innenministerium sind insbesondere Maßnahmen nach dem Vereinsgesetz geplant. So könnten etwa Unterstützer oder Sympathisanten des IS belangt, Vereinigungen verboten oder das Führen bestimmter Symbole untersagt werden.

Die vor allem im Irak und Syrien mit großer Brutalität kämpfende Terrormiliz IS gilt als gut vernetzt und verfügt weltweit über Unterstützer. De Maizière verwies darauf, dass nach Erkenntnissen der Behörden mehr als 400 Deutsche seit dem Jahr 2012 in syrische Kampfgebiete ausgereist seien, vermehrt auch in den Irak. Über 100 Islamisten seien in die Bundesrepublik zurückgekehrt.

Weitere Terrorverdächtige verhaftet

Wegen mutmaßlicher Verbindungen zu Terrormilizen sind erneut Islamisten aus Deutschland festgenommen worden. In einem Fall wurden zwei Männer an der deutsch-österreichischen Grenze gefasst, die nach Angaben von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann offenbar nach Syrien wollten. Zudem wurden nach einem kenianischen Zeitungsbericht dort zwei weitere Deutsche festgenommen, die Mitglieder der islamistischen somalischen Al-Shabaab-Miliz gewesen sein sollen. Aus dem gleichen Grund waren am Wochenende schon am Frankfurter Flughafen drei Verdächtige verhaftet worden.

Anti-Terrortreffen in Dschidda

Saudi-Arabien hat für Mittwoch und Donnerstag zu einem Krisentreffen über den Kampf gegen die radikale sunnitische IS-Terrormiliz eingeladen. Geladen sind neben den USA die Türkei, Ägypten und Jordanien sowie die anderen Staaten des Golfkooperationsrates - Bahrain, die Vereinigten Arabischen Emirate, Kuwait, Oman und Katar. Auch der Libanon sagte seine Teilnahme zu. Die USA werden bei dem Treffen in der saudischen Hafenstadt durch ihren Außenminister John Kerry vertreten. Der kündigte bereits an, er wolle den Termin nutzen, um das Vorgehen der USA gegen die IS-Terrormiliz mit den arabischen Staaten abzustimmen. Beinahe jedes Land spiele eine Rolle bei der Zerschlagung der IS-Bedrohung, betonte Kerry.

qu/wl (dpa, afp ,rtr)