De Maizière hält an Kampfdrohnen fest

Deutschland wolle in den kommenden Jahren bis zu 16 dieser unbemannten Flugzeuge anschaffen, fünf sollten bereits im Jahr 2016 für die Bundeswehr verfügbar sein - so schreibt das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" unter Berufung auf einen Antwort-Entwurf des Ministeriums auf eine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion.

An der möglichen Bewaffnung der deutschen Drohnen hält Verteidigungsminister Thomas de Maizière demnach fest. Einsätze zu gezielten Tötungen schließe der CDU-Politiker aber definitiv aus: Die Bundeswehr werde bei Drohnen-Missionen wie mit allen anderen Kampfmitteln "die geltenden verfassungs- und völkerrechtlichen Rahmenbedingungen" und insbesondere das humanitäre Völkerrecht beachten, zitiert das Magazin aus dem Papier des Verteidigungsministeriums.

"Predator"-Drohnen im Visier

Die gesammelten Antworten auf die Anfrage seien bereits zwischen den Bundesministerien abgestimmt und sollten am Mittwoch (29.05.2013) vom Bundeskabinett beschlossen werden, heißt es in dem Bericht.

Die Bundeswehr ist demnach derzeit mit dem US-Hersteller der Kampfdrohne "Predator" (siehe Artikelbild) und dem israelischen Konkurrenten, der die Drohne "Heron" produziert, im Gespräch. Die US-Regierung habe bereits offiziell signalisiert, dass Deutschland "Predator"-Drohnen kaufen könnte. Ein entsprechender formaler Brief sei kürzlich in Berlin eingegangen.

Ministerium will Risiken "minimieren"

Offenbar will das Ministerium die beim "Euro Hawk" aufgetauchten Probleme bei der Zulassung diesmal ausschließen. So schreibt das Verteidigungsministerium laut dem Magazin, dass man mit Neuankäufen von Drohnen "verbundene Risiken" in Zukunft identifizieren und möglicherweise durch internationale Vereinbarungen und Verträge "minimieren" wolle.

Das Verteidigungsministerium hatte das Drohnen-Programm "Euro Hawk" vor zwei Wochen abgebrochen, weil es für die Beschaffung der für eine europäische Zulassung notwendigen Zertifikate 500 bis 600 Millionen Euro zusätzlich veranschlagt hatte. Selbst bei Beschaffung dieser Zertifikate für 120 Komponenten des Aufklärungsfliegers wäre aber nach Darstellung des Ministeriums eine endgültige Zulassung noch nicht garantiert gewesen.

De Maizière steht in der Kritik, weil er trotz Kenntnis ernster Schwierigkeiten bei der Zulassung des unbemannten Flugzeugs für den deutschen Luftraum das Rüstungsprojekt erst stoppte, nachdem bereits über eine halbe Milliarde Euro investiert worden waren. Es ist bekannt, dass zu den schon investierten Entwicklungskosten von 508 Millionen Euro noch 54 Millionen Euro für die Herstellung der Flugfähigkeit und 94 Millionen Euro für offene vertragliche Verpflichtungen kommen.

GD/sc (afp, dpa, rtr)